Polens Ministerpräsident bildet Kabinett um

Polens neuer Ministerpräsident Mateusz Morawiecki hat im Zuge einer Kabinettsumbildung drei Minister entlassen. Insbesondere die umstrittenen Minister für Äußeres und Verteidigung wurden ersetzt.

Außenminister Witold Waszczykowski und Verteidigungsminister Antoni Macierewicz hatten nach Einschätzung von Politikwissenschaftlern Polens internationale Partner wiederholt mit widersprüchlichen und unberechenbaren Äußerungen irritiert.

Hoffnung auf weniger Konflikte

Neuer Chefdiplomat wird der Politologe Jacek Czaputowicz, bisher Unterstaatssekretär im Außenamt. Das Verteidigungsministerium übernimmt der bisherige Innenminister Mariusz Blaszczak. Auch Umweltminister Jan Szyszko, der wegen eines Streits mit der EU-Kommission um Abholzungen im Urwaldgebiet Bialowieza in der Kritik stand, wird ersetzt. Sein Nachfolger ist der Finanzexperte Henryk Kowalczyk.

Personalwechsel gab es unter anderem auch in den Ministerien für Gesundheit, Digitalisierung, Verkehr und Finanzen. Präsident Andrzej Duda vereidigte die neuen Minister. Duda soll sich nach Angaben von Politikwissenschaftlern für einen Wechsel im Verteidigungsressort eingesetzt haben. Zwischen Präsidialkanzlei und Verteidigungsministerium hatte es demnach immer wieder Konflikte gegeben.

Vorgängerin Szydlo wird Stellvertreterin für Soziales

Der neue nationalkonservative Regierungschef Morawiecki, zuvor Finanz- und Entwicklungsminister, hatte nach seiner Ernennung im Dezember die Arbeit zunächst mit dem Kabinett seiner Vorgängerin Beata Szydlo fortgesetzt. Die Ex-Ministerpräsidentin kümmert sich künftig als seine Stellvertreterin um Soziales. Nach wie vor gilt aber der umstrittene Chef der Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit PiS, Jaroslaw Kaczynski, als eigentlicher Strippenzieher im Land.

Quelle:
- dpa