Provokation auf Twitter "Schulzzug in den Hochofen" – Anzeige gegen AfD-Politiker
News folgenDer AfD-Politiker Jörg Nobis aus Schleswig-Holstein hat mit einem Tweet Holocaust-Assoziationen ausgelöst. Seine Erklärung klingt hanebüchen. Nun wird wegen Volksverhetzung gegen ihn ermittelt.
Mit einem Twitter-Eintrag hat der Fraktionsvorsitzende der AfD im Kieler Landtag, Jörg Nobis, Empörung ausgelöst. Er sei für Neuwahlen, schrieb Nobis, und weiter: "Afd 16% und SPD 16% und Mutti weg... Dann fahren wir gemeinsam den #schulzzug in den Hochofen". Politiker von Grünen und SPD reagierten mit scharfer Kritik auf den Tweet vom Mittwoch.
Zur Erklärung holt Nobis weit aus
Nobis sagte dazu: "Da habe ich weder an die Person Martin Schulz noch an andere Menschen gedacht." Aus seiner Sicht sei dadurch, dass SPD-Chef Schulz sein Versprechen gebrochen habe, nie in ein Kabinett Merkel zu gehen, der "Schulz-Zug" völlig entgleist. Damit habe er in dem "Zug" Schrott gesehen.
Da er im Ruhrgebiet inmitten von Hochöfen aufgewachsen und dazu noch Ingenieur sei, denke er bei Hochöfen nur an Stahlschmelzen von Schrott, sagte Nobis. Da habe er gedacht: "Der Schulz-Zug geht dann jetzt in den Hochofen." Anderes werde da hineininterpretiert.
"Solche Wortbilder sind nicht akzeptabel"
Er habe Nobis bei der Polizei wegen Volksverhetzung angezeigt, teilte Landtagsvizepräsident Rasmus Andresen von den Grünen über Facebook mit. "Solche Äußerungen müssen rechtlich und politisch mit allen Mitteln bekämpft werden und Konsequenzen haben." Grünen-Fraktionschefin Eka von Kalben zeigte sich zutiefst schockiert. "Solche Wortbilder sind nicht akzeptabel."
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Der SPD-Abgeordnete Martin Habersaat schrieb: "Der AfD-Fraktionsvorsitzende Nobis will Martin Schulz "in den Hochofen fahren". Solche Äußerungen seien kein Versehen und keine harmlose Provokation. "Sie sind Kern faschistischer Kultur."
Weit jenseits der Grenzen des Anstands fasele Nobis davon, Menschen in den Ofen zu fahren, kritisierte Grünen-Landeschef Steffen Regis. "Unter anständigen Politiker*innen wäre hierfür ein Rücktritt fällig. Bei der AfD gehören solche menschenverachtenden Aussagen zum Kern ihrer Parteiidentität."
- dpa
