Ohne USA: Pazifik-Handelsabkommen CPTPP unterzeichnet

Die Trump-Regierung ließ das Pazifik-Handelsabkommen TPP platzen. Jetzt haben die elf übrig gebliebenen Länder einfach ein Abkommen unter sich geschlossen.

Nach der Absage der USA an das geplante Pazifik-Handelsabkommen TPP machen die verbliebenen Länder nun Ernst. Regierungsvertreter aus Kanada, Japan, Australien, Neuseeland, Mexiko, Chile, Peru, Vietnam, Malaysia, Brunei und Singapur unterzeichneten am Donnerstag in Santiago de Chile das Nachfolgeabkommen CPTPP (Comprehensive and Progressive Trans Pacific Partnership/Umfassende und Fortschrittliche Transpazifische Partnerschaft).

"Der Vertrag setzt ein wichtiges Zeichen gegen den protektionistischen Druck", sagte Chiles Außenminister Heraldo Muñoz. CPTPP stehe für eine dem Handel offene Welt, ohne einseitig ausgesprochene Sanktionen oder Androhungen eines Handelskrieges.

Gemäß seiner "America first"-Politik hatte sich US-Präsident Donald Trump kurz nach seiner Amtseinführung aus dem bereits fertig ausgehandelten Abkommen für eine Transpazifische Partnerschaft (TPP) zurückgezogen. Damit verlor der Pakt seinen wichtigsten Akteur und schrumpfte deutlich zusammen.

Halbe Milliarde Menschen

Die übrigen Staaten stehen aber immer noch für 13,5 Prozent der weltweiten Wirtschaftskraft – insgesamt rund zehn Billionen US-Dollar. Etwa 480 Millionen Menschen leben in dem neuen Binnenmarkt. Schwergewicht unter den Partnerländern ist nun die weltweit drittgrößte Volkswirtschaft Japan.

Durch das Freihandelsabkommen CPTPP wird der Marktzugang für Unternehmen erleichtert. So werden zahlreiche Zölle abgeschafft oder gesenkt. Langfristig sollen sich die Volkswirtschaften der beteiligten Länder stärker integrieren und Wertschöpfungsketten über die Grenzen hinweg entstehen. "Es wird zum Nutzen aller Partner sein", hatte Kanadas Premierminister Justin Trudeau zuletzt beim Weltwirtschaftsforum in Davos gesagt.

Partnerschaft mit USA noch möglich

Ganz zuschlagen wollen die elf Vertragspartner den USA die Tür noch nicht. So wurden 22 von insgesamt über 1.000 Regelungen zunächst ausgesetzt. Dabei handelt es sich vor allem um Bestimmungen zum geistigen Eigentum, auf denen die Vereinigten Staaten bei den TPP-Verhandlungen bestanden hatten. Sollten die USA später doch noch mitmachen wollen, könnten die Regeln wieder in Kraft gesetzt werden.