Beschluss der neuen Koalition | Luxemburg will Cannabis als Freizeitdroge legalisieren

Die neue Regierung in Luxemburg hat große Pläne: In dem kleinen Staat soll Kiffen bald erlaubt sein. Für die Einnahmen aus dem Verkauf der Droge haben die Parteien schon einen Plan.

Luxemburg treibt die Legalisierung von Cannabis zum Freizeitgebrauch für Erwachsene voran. Am Montag erzielten die drei Parteien der künftigen Regierungskoalition – Liberale, Sozialisten und Grüne – eine entsprechende Vereinbarung. Diese sieht vor, dass in der Legislaturperiode von 2018 bis 2023 Herstellung, Kauf, Besitz und Konsum von Cannabis für den persönlichen Bedarf von Volljährigen straffrei gestellt oder legalisiert werden soll – zu Bedingungen, die noch definiert werden sollen.

Die Einnahmen aus dem Verkauf von Cannabis sollen nach Regierungsangaben vorrangig in die Suchtprävention investiert werden. Weitere Einzelheiten sowie der zeitliche Rahmen für die geplanten Maßnahmen waren zunächst nicht bekannt.

Die Parteien verfügen nur über eine knappe Mehrheit

Die Demokratische Partei (DP) von Ministerpräsident Xavier Bettel, die Luxemburger Sozialistische Arbeiterpartei (LSAP) und die Grünen verfügen im Parlament über eine äußerst knappe Mehrheit von 31 der insgesamt 60 Abgeordneten. Das neue Regierungsteam soll diese Woche nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen bekannt gegeben werden.

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Bereits im Juni hatte das luxemburgische Parlament ein Gesetz verabschiedet, das Cannabis als Medizin legalisiert. Ärzte dürfen demnach Cannabis auf Rezept verschreiben, wenn sie zuvor an einer besonderen Fortbildung teilgenommen haben.