Energieversorgung: Habeck: Können nicht nur mit Demokratien zusammenarbeiten

Deutschland ist abhängig von russischem Gas. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck will das angesichts des Ukraine-Krieges schnellstens ändern – doch auch andere mögliche Lieferenten sind "problematisch".

Aus Sicht von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) kann Deutschland zur Deckung des Energiebedarfs auch künftig nicht nur mit Demokratien zusammenarbeiten. "Viele Opec-Staaten sind problematisch", sagte Habeck der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" vor seinem Besuch in Katar und den Vereinigten Arabischen Emirate (VAE).

"Aber zwischen einem nicht demokratischen Staat, bei dem die Situation der Menschenrechte problematisch ist, und einem autoritären Staat, der einen aggressiven, völkerrechtswidrigen Krieg vor unserer Tür führt, gibt es noch mal einen Unterschied. Wir können nicht alle Länder von Lieferungen ausschließen."

Die Opec (Organization of Petroleum Exporting Countries, zu deutsch: Organisation erdölexportierender Länder) wurde 1960 vom Iran, Irak, von Kuwait, Saudi-Arabien und Venezuela gegründet. Ziel der Länder war es, höhere Gewinne für die erdölexportierenden Länder zu erzielen sowie eine Stabilisierung der Rohölpreise zu erreichen.

Seine Äußerungen über die Zusammenarbeit mit nicht demokratischen Regierungen bezog Habeck der Zeitung zufolge ausdrücklich auch auf erneuerbare Energien. Hier komme es ebenfalls auf unterschiedliche Bezugsquellen an. "Wenn wir klug sind, diversifizieren wir unsere künftigen Wasserstoff-Importe wirklich", sagte der Minister demnach.

Habeck zur Abhängigkeit von Russland: "War einfach dämlich"

Zu einer einseitigen Abhängigkeit von einem Lieferanten wie Russland sagte Habeck dem "Deutschlandfunk" zuvor: "Das war einfach dämlich." Nach Habecks Einschätzung ist die Gasversorgung für Deutschland im kommenden Winter noch nicht gesichert. "Das heißt, wenn wir zum nächsten Winter noch nicht mehr Gas bekommen und die Lieferverbindungen aus Russland würden gekappt werden oder abreißen, hätten wir nicht genug Gas, um alle Häuser warm und alle Industrie laufen zu lassen."

Die gesetzlichen Regelungen sähen in diesem Fall auch vor, bestimmte Unternehmen abzuschalten, sollte es zu Engpässen in der Versorgung kommen. Lieferketten in bestimmten Branchen könnten dann abreißen und Stahlwerke möglicherweise nicht mehr produzieren. "Gas wird vor allem in der Industrie zu Anfang der Lieferketten eingesetzt und dann gibt es eine Art oder kann es eine Art Domino-Effekt geben", erklärt Habeck. Auf diesen Fall bereite sich die Regierung vor.

Kalte Heizungen hat im privaten Haushalt aber vorerst niemand zu fürchten: Von einer möglichen Abschaltung der Energieversorgung wären zunächst Unternehmen und erst als letztes private Haushalte, systemrelevante Kraftwerke und Krankenhäuser betroffen, so Habeck.