Wortmeldung aus dem Urlaub Merkel lehnt weitere Stellungnahme zu Russland ab
News folgenDer ukrainische Präsident hatte Angela Merkel zu einem Besuch im zerstörten Butscha aufgerufen. Doch die Altkanzlerin kommt seiner Aufforderung nicht nach – und reist woanders hin.
Die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) plant derzeit trotz wiederholter Aufforderungen keine weiteren öffentlichen Äußerungen zu ihrer Russlandpolitik. Die bisherigen schriftlichen Stellungnahmen Merkels in diesem Zusammenhang "haben unverändert Gültigkeit. Deshalb ist eine darüber hinausgehende öffentliche Äußerung der Bundeskanzlerin a.D. derzeit nicht geplant", teilte eine Sprecherin Merkels der Deutschen Presse-Agentur in Berlin am Mittwoch auf Anfrage mit.
Zugleich erklärte die Sprecherin, die Rückkehr Merkels von einem privaten Italienaufenthalt sei für diesen Montag geplant. Weitere Informationen gab es nicht. Die Zeitung "La Nazione" hatte Fotos veröffentlicht, die die 67-jährige CDU-Politikerin in Florenz in der Toskana zeigten. Darauf zu sehen ist auch ihre Vertraute und Parteifreundin Annette Schavan, die frühere Botschafterin am Heiligen Stuhl und Ex-Bildungsministerin. Laut "La Nazione" hatte Merkel die Galleria dell'Accademia besucht, wo die berühmte Skulptur "David" von Michelangelo steht.
Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, kritisierte Merkels Besuch in Italien scharf: "Klar, in Florenz liegen ja keine ermordeten Frauen und Kinder auf den Straßen. Dafür gibt es aber so viel Kultur und Kunst. Herrlich", schrieb Melnyk auf Twitter und verwies damit auf das Massaker in der Kleinstadt Butscha.
Wir benötigen Ihre Einwilligung, um den von unserer Redaktion eingebundenen X-Inhalt anzuzeigen. Sie können diesen (und damit auch alle weiteren X-Inhalte auf t-online.de) mit einem Klick anzeigen lassen und auch wieder deaktivieren.
Merkel verurteilt Russlands Angriff
Merkel hatte den russischen Angriff auf die Ukraine am 25. Februar in einer schriftlichen Erklärung scharf verurteilt und sich hinter die Bemühungen ihres SPD-Nachfolgers Olaf Scholz gestellt, Präsident Wladimir Putin zu stoppen. "Dieser Angriffskrieg Russlands markiert eine tiefgreifende Zäsur in der Geschichte Europas nach dem Ende des Kalten Krieges", erklärte Merkel damals auf dpa-Anfrage. "Für diesen eklatanten Bruch des Völkerrechts gibt es keinerlei Rechtfertigung, ich verurteile ihn auf das Schärfste." Sie betonte: "Meine Gedanken und meine Solidarität sind in diesen furchtbaren Stunden und Tagen beim ukrainischen Volk und bei der Regierung unter Führung von Präsident (Wolodymyr) Selenskyj".
Embed
Am vergangenen Montag stellte sich Merkel trotz massiver Kritik Selenskyjs hinter die Entscheidung, die Ukraine 2008 nicht in die Nato aufzunehmen. Merkels Sprecherin hatte in diesem Zusammenhang am Montag erklärt: "Angesichts der in Butscha und anderen Orten der Ukraine sichtbar werdenden Gräueltaten finden alle Anstrengungen der Bundesregierung und der internationalen Staatengemeinschaft, der Ukraine zur Seite zu stehen und der Barbarei und dem Krieg Russlands gegen die Ukraine ein Ende zu bereiten, die volle Unterstützung der Bundeskanzlerin a.D."
Selenskyj hatte Merkel zuvor zu einer Reise nach Butscha aufgefordert, wo in den vergangenen Tagen nach dem Abzug russischer Truppen Hunderte Leichen gefunden worden waren. In dem Kiewer Vorort könne sich Merkel – ebenso wie Frankreichs Ex-Präsident Nicolas Sarkozy – ein Bild ihrer gescheiterten Russlandpolitik machen. Beim Gipfel 2008 hatten die Nato-Staaten der Ukraine eine Aufnahme in Aussicht gestellt, dann aber aus Rücksicht auf Russland einen Rückzieher gemacht. Merkel und Sarkozy blockten Forderungen anderer Nato-Partner nach einem raschen Beitritt ab.
- Nachrichtenagentur dpa
