Steinmeier räumt Fehler bei Nord Stream 2 ein: "Das tut weh"

Für seine frühere Russlandpolitik hat Bundespräsident Steinmeier zuletzt viel Kritik einstecken müssen. Nun verteidigt er allerdings einige seiner Entscheidungen. Auch eine Reise nach Kiew sei für ihn denkbar.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier erwägt eine baldige Reise in die ukrainische Hauptstadt Kiew. "In kaum einer Hauptstadt war ich häufiger als in Kiew", sagte Steinmeier dem "Spiegel". "Ich werde auch in Zukunft alles in meinen Kräften Stehende tun, um die Ukraine zu unterstützen. Selbstverständlich gehören dazu auch weitere Besuche." Laut Steinmeier habe ihn in seiner politischen Laufbahn wahrscheinlich kein anderes Land mehr beschäftigt. Unter anderem habe er 2007 die Verhandlungen über ein EU-Assoziierungsabkommen mit der Ukraine gestartet.

Der frühere Bundesaußenminister war zuletzt wegen seiner vergangenen Russlandpolitik stark in die Kritik geraten. Unter anderem wurde ihm im Umgang mit dem Kreml Naivität vorgeworfen. Teile seiner Entscheidungen verteidigte er nun: "Meine Politik gegenüber Russland hat sich spätestens mit der Annexion der Krim geändert."

Steinmeier zu Nord Stream 2: "Das war ein Fehler, ganz klar"

Auch die Entwicklung des sogenannten Normandie-Formats hält er weiter für richtig: "Ganz Europa war froh, dass Deutschland und Frankreich Verantwortung übernommen haben für einen Verhandlungsprozess zwischen der Ukraine und Russland. Die Ukraine hatte übrigens selbst um dieses Normandie-Format gebeten." Sein Einsatz für die Ostseepipeline Nord Stream 2 bedauert er allerdings: "Das war ein Fehler, ganz klar." Das Projekt habe Deutschland Glaubwürdigkeit bei Ländern in Osteuropa gekostet. "Das tut weh."

Angesichts der russischen Kriegsverbrechen forderte Steinmeier einen Prozess vor dem Internationalen Strafgerichtshof gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin und Außenminister Sergej Lawrow. "Alle, die für diese Verbrechen Verantwortung tragen, werden sich rechtfertigen müssen." Dazu gehörten auch russische Soldaten. Die Bilder aus Butscha könne der Bundespräsident "kaum ertragen".