Unterstützung der Ukraine Scholz: "Werden weiter Waffen liefern, die dringend notwendig sind"
Wenige Tage nach seiner Kiew-Reise hat Olaf Scholz der Ukraine weitere Unterstützung zugesagt – finanziell und militärisch. Auch in Brüssel wolle er sich für das Land starkmachen.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat der Ukraine weitere Hilfen im Kampf gegen Russland zugesichert. Der SPD-Politiker sagte in einer am Samstag erstmals veröffentlichten Videobotschaft: "Wir werden weiter finanzielle Mittel zur Verfügung stellen. Wir werden beim Wiederaufbau helfen. Wir werden weiter Waffen liefern, die dringend notwendig sind für die Verteidigung der Unabhängigkeit der Ukraine."
Wie Scholz der Ukraine seine Unterstützung im erstmals veröffentlichten Videoformat zusicherte, sehen Sie hier oder oben.
Unter dem Namen "Kanzler kompakt" soll laut Bundesregierung künftig wöchentlich ein Video von Scholz zu einem zentralen Thema erscheinen – auch seine Vorgängerin Angela Merkel (CDU) hatte immer samstags eine Videobotschaft veröffentlicht.
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Scholz betonte, Russland habe die Ukraine überfallen. Viele Menschen seien bereits gestorben, viele Häuser, viele Städte und Dörfer seien zerstört. "Ich habe mich jetzt in Polen zusammen mit dem italienischen Ministerpräsidenten (Mario) Draghi und dem französischen Präsidenten (Emmanuel) Macron in einen Zug gesetzt und bin nach Kiew gefahren. Wir haben uns in der Nähe von Kiew die Zerstörung in Irpin angeguckt. Furchtbar." Scholz war am Donnerstag in Kiew. Mehr zu seiner Reise lesen Sie hier.
Scholz fordert EU-Beitrittskandidatenstatus für die Ukraine
Der Kanzler sagte, es gehe nun darum, die Solidarität auch mit einer Perspektive zu verbinden. "Denn viele kämpfen in der Ukraine für Freiheit und Demokratie, sie wollen wissen, dass das nach Europa führt." Ein EU-Beitrittskandidatenstatus sei notwendig für die Ukraine. "Darüber werden wir nun in Brüssel sprechen. Am Donnerstag schon. Und versuchen, 27 Mal ein 'Ja' zu bekommen, zu einem konkreten Beschluss, einem gemeinsamen Beschluss der Europäischen Union, die diese Perspektive auch eröffnet."
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Der Kanzler hatte sich bei seinem Besuch in Kiew dafür ausgesprochen, dass die Ukraine Beitrittskandidat wird. Am Freitag zeigte sich Scholz in einem auf Englisch geführten TV-Interview der Deutschen Presse-Agentur zuversichtlich, dass die EU-Mitgliedstaaten eine gemeinsame Position zum Beitrittsgesuch der Ukraine finden werden.
Bereits am Donnerstag hatte die EU-Kommission den Status des EU-Beitrittskandidaten für die Ukraine, aber auch Moldau empfohlen. Mehr dazu lesen Sie hier. "Die Ukraine verdient eine europäische Perspektive", sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Entscheiden müssten das letztendlich die 27 Mitgliedstaaten des Bündnisses.
- Nachrichtenagentur dpa