Putin in der Zwickmühle: Verliert er Armenien als wichtigen Verbündeten?

Der russische Verbündete Armenien erteilt Übungen des russisch-geführten Militärbündnisses OVKS auf seinem Territorium für 2023 eine Absage.

Bislang zählte die Armenien zu einem der wichtigsten Verbündeten Russlands und seines Diktators Wladimir Putin. Nun hat der armenische Premierminister Nikol Paschinjan jedoch eine geplante Militärübung mit Russland abgesagt, wie die Nachrichtenagentur AP berichtet. Grund dafür sollen die zunehmenden Spannungen in Bergkarabach sein. In dem blutigen Konflikt um die Bergregion stehen sich Armenien und Aserbaidschan schon seit Jahren gegenüber, erst kürzlich nahmen die Spannungen dort wieder zu. Russland hat sogenannte "Friedenstruppen" entsendet, um die militärischen Auseinandersetzungen zwischen den ehemaligen Sowjetrepubliken zu stoppen.

Armeniens Premier Paschinjan wirft Putins Truppen vor, einen Sicherheitskorridor zwischen Armenien und Aserbaidschan nicht ausreichend zu schützen und zunehmend die Nähe zum Regime in Aserbaidschan zu suchen. Erst jüngst hatten aserbaidschanische Aktivisten die Zufahrt zum Latschin-Korridor blockiert und damit die Versorgung der Separatistenregion Bergkarabach nahezu unmöglich gemacht. Aus Enttäuschung über Putins Vorgehen sagte Armenien nun die geplanten Übungen ab.

"Der armenische Verteidigungsminister hat den gemeinsamen Stab der OVKS informiert, dass wir es in der aktuellen Situation für unangemessen halten, OVKS-Übungen auf dem Territorium Armeniens abzuhalten. Zumindest werden solche Übungen in diesem Jahr nicht in Armenien stattfinden", zitiert die Nachrichtenagentur Interfax Ministerpräsident Paschinjan.

Moskaus Partner Türkei verantwortlich für Kurswechsel?

Die Verpflichtungen zu gemeinsamen Militärmanövern sind innerhalb der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS) festgelegt. Die Organisation wird von Moskau dominiert und versammelt zahlreiche mit dem Kreml befreundete Ex-Sowjetrepubliken unter einem Dach. Armenien könnte die Allianz mit Putin nun aufkündigen und aus der Organisation aussteigen.

"Russlands militärische Präsenz in Armenien scheint offenbar nicht mehr auszureichen, um unsere Sicherheit zu garantieren", sagte Paschinjan bei einer Pressekonferenz am Dienstag, "im Gegenteil, sie scheint sogar zu einer Bedrohung für Armenien zu werden." Deutliche Worte des armenischen Regierungschefs in Richtung Moskau. Angesprochen auf die Äußerung erklärt Kreml-Sprecher Dmitri Peskow, Armenien sei ein "sehr enger Verbündeter" Russlands. Der Dialog werde fortgeführt.

Die neu entstandene Nähe des Kremls zu dem mit Armenien verfeindeten Aserbaidschan könnte sich aus einer gewissen Abhängigkeit Putins von der Türkei ergeben. Recep Tayyip Erdogan ist einer der letzten Staatsmänner, die noch Zugang zum russischen Diktator haben. Im Konflikt mit der Ukraine konnte Erdogan zuletzt häufiger vermitteln.

Allerdings tritt die Türkei traditionell als Schutzmacht Aserbaidschans auf; dieses Bündnis könnte für Putin auch ein Grund sein, sich von Armenien abzuwenden. Indem sich der Kremlherrscher von Armenien abwendet, würde er Erdogan auch weiterhin als Partner an seiner Seite wissen.