Jungsozialisten machen gegen Große Koalition mobil

Bei den Jungsozialisten gibt es massiven Widerstand gegen die Große Koalition von SPD und Union. Die designierte Juso-Chefin Johanna Uekermann erklärte in der "Welt", dass sie das geplante Regierungsbündnis ablehne.

Zwar sei sie wie andere auch "der Auffassung, dass es Punkte gibt, bei denen die SPD gut verhandelt hat", sagte Uekermann. Sie fügte jedoch hinzu: "Wesentliche Punkte fehlen mir aber: Dazu gehören der Kurswechsel in der Europa-Politik, echte Verbesserungen für junge Menschen und wirksame Maßnahmen, damit sich die Schere zwischen Arm und Reich schließt."

Jusos fordern Politikwechsel

Damit stellte sie sich hinter eine entsprechende Erklärung von sieben Juso-Landesverbänden. Diese haben für ihren Bundeskongress in Nürnberg an diesem Wochenende einen gemeinsamen Antrag verfasst.

Darin heißt es: "Der vorliegende Koalitionsvertrag zeigt, dass mit dieser Union kein Politikwechsel möglich ist. Deshalb können wir ihm nicht zustimmen."

Es fehlten unter anderem ein Finanzierungskonzept für Zukunftsinvestitionen, die Vision eines anderen Europas, Perspektiven für junge Menschen und wichtige Reformprojekte wie die Einführung einer Bürgerversicherung.

Gabriel geht auf Werbetour

Zu den Antragstellern zählen die Juso-Landesverbände Nordrhein-Westfalen, Bayern, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Berlin und Bremen sowie die Bezirksverbände Braunschweig, Hannover und Weser-Ems.

Am Samstag wird SPD-Chef Sigmar Gabriel als Gastredner erwartet. Er bemüht sich derzeit auch in SPD-Regionalkonferenzen um Zustimmung zum schwarz-roten Koalitionsvertrag.