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Bundestagswahlkampf: Martin Schulz tourt durch den Osten

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Erholung von Niedersachsen?  

Martin Schulz tourt durch den Osten

08.08.2017, 10:41 Uhr | Teresa Dapp, dpa

Bundestagswahlkampf: Martin Schulz tourt durch den Osten. SPD-Generalsekretär Hubertus Heil und SPD-Geschäftsführerin Juliane Seifert präsentieren die erste Welle der SPD-Plakatkampagne für den Kanzlerkandidaten Martin Schulz. (Quelle: dpa/Kay Nietfeld)

SPD-Generalsekretär Hubertus Heil und SPD-Geschäftsführerin Juliane Seifert präsentieren die erste Welle der SPD-Plakatkampagne für den Kanzlerkandidaten Martin Schulz. (Quelle: Kay Nietfeld/dpa)

Rund sieben Wochen bleiben der SPD für eine Aufholjagd im Bundestagswahlkampf gegen die CDU, schlechte Nachrichten aus Hannover drücken die Stimmung. Derweil erreicht der Wahlkampf die Straßenlaternen, erste Plakate hängen. Was macht der Kanzlerkandidat?

Das niedersächsische Drama ist das Letzte, was die SPD und ihr Kanzlerkandidat Martin Schulz brauchen. Als liefe der Wahlkampf der Sozialdemokraten nicht holprig genug.

Drei verlorene Landtagswahlen. Strategische Fehler im Berliner Willy-Brandt-Haus. Ein Kandidat, der jedenfalls in der öffentlichen Wahrnehmung immer wieder abtaucht, und dessen inhaltliche Vorstöße nicht so richtig verfangen. Eine Kanzlerin, die sich aus dem Sommerurlaub nicht zu melden braucht, weil Kritik an ihr abzuperlen scheint wie Sommerregen an der Wanderjacke. Und natürlich Umfragewerte, die auf das Vor-Schulz-Niveau gefallen sind.

Wahlplakate der CDU und der SPD mit dem Spitzenkanditaten Martin Schulz in Berlin  (Quelle: dpa/Britta Pedersen)Wahlplakate der CDU und der SPD mit dem Spitzenkanditaten Martin Schulz in Berlin. (Quelle: Britta Pedersen/dpa)

Ein Gutes könnte die Regierungskrise in Hannover samt VW-Vorwürfen gegen Ministerpräsident Stephan Weil allerdings haben: Die SPD ist so damit beschäftigt, auf die vermeintlich intrigante CDU zu schimpfen und Angriffe abzuwehren, dass keine Zeit für Selbstzerfleischung bleibt.

Rennen gegen Merkel wirkt aussichtslos

Wenigstens öffentlich steht die Partei geschlossen hinter ihrem Spitzenkandidaten, der weiter Kanzlerkandidat heißt, auch wenn das Rennen gegen Angela Merkel gerade ziemlich aussichtslos wirkt. Nun droht zusätzlich der Regierungsverlust in Niedersachsen. 15 Prozentpunkte Rückstand auf die CDU kann die SPD nicht schönrechnen. Sie hört aber auch nicht auf, dagegen anzurennen.

An diesem Dienstag bricht Schulz zum vierten und letzten Teil seiner Sommerreise auf. Er war im Horst-Seehofer-Land Bayern, zu Hause in NRW, in Hamburg nach den G20-Krawallen. Diesmal geht es in den Osten, wo die Sozialdemokraten auch wegen der starken Linken Probleme haben.

Ende Juli tourte SPD-Chef Martin Schulz kurz durch Italien: Im Hafen von Catania, wo im Mittelmeer gerettete Flüchtlinge ankommen, schüttelt der Kanzlerkandidat die Hände eines Mitarbeiters einer Flüchtlingseinrichtung. (Quelle: AP/dpa/Orietta Scardino)Ende Juli tourte SPD-Chef Martin Schulz kurz durch Italien: Im Hafen von Catania, wo im Mittelmeer gerettete Flüchtlinge ankommen, schüttelt der Kanzlerkandidat die Hände eines Mitarbeiters einer Flüchtlingseinrichtung. (Quelle: Orietta Scardino/AP/dpa)

Schulz besucht ein Bildungswerk bei Freiberg, Technologie-Unternehmen in Chemnitz und ein Mehrgenerationenhaus in Jena. Er grillt in einer Kleingarten-Anlage im sachsen-anhaltinischen Landsberg und schaut in einem Potsdamer Wissenschaftspark vorbei.

Grillen mit Kleingärtnern, schimpfen auf von der Leyen

"Anerkennung der Lebensleistung der Menschen im Osten" – damit will die SPD punkten in Sachsen, Thüringen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg. Bildung, Forschung, Generationengerechtigkeit, die Sorgen der ganz normalen Kleingärtner – das sind schöne Wahlkampfthemen. Aber ist es das, was Deutschland jetzt interessiert?

Spannender dürfte werden, was Schulz zu Elke Twesten zu sagen hat, zur Ex-Grünen, die es zur CDU zieht, und die damit die rot-grüne Koalition in Niedersachsen kippt. Und zur Rolle der Landesregierung in der VW-Diesel-Affäre, die Ministerpräsident und VW-Aufsichtsrat Stephan Weil zusätzlich unter Beschuss bringt.

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil sprach im Mai beim Landesparteitag der SPD in Hameln auch über Kanzlerkandidat Martin Schulz. (Quelle: dpa/Peter Steffen)Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil sprach im Mai beim Landesparteitag der SPD in Hameln auch über Kanzlerkandidat Martin Schulz. (Quelle: Peter Steffen/dpa)

Beides bringt auch der Bundes-SPD Probleme: Die Union kann gegen Rot-Grün keilen und es riecht nach allzu großer Nähe zur Autobranche. Eine komplette Regierungserklärung zum Probelesen an Volkswagen schicken, das wirkt nun mal schräg – selbst wenn es sich begründen lässt und auf VW-Wunsch nicht viel geändert wurde.

Schulz hält sich bedeckt zur Regierungskrise in Niedersachsen

Bis auf einen knappen Facebook-Post zu Twesten hat Schulz weitgehend geschwiegen zur Niedersachsen-Krise: Dem Redaktionsnetzwerk Deutschland sagte er nur, er rechne dort mit einem Lagerwahlkampf Rot-Grün gegen Schwarz-Gelb.

Stattdessen ging Schulz mit Fraktionschef Thomas Oppermann per Gastbeitrag in den Funke-Zeitungen auf Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen los. Thema verfehlt? Naja. Klare Kante gegen die CDU-Ministerin und gegen neue Milliarden für Panzer – da wirkt die SPD glaubwürdig. Mit klarer Kante gegen Konzern-Kungelei tut sie sich im Moment eher schwer.

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