Umstrittener AfD-Kandidat Im Bundestag droht ein Eklat
News folgenWegen seiner Äußerungen über den Islam ist der AfD-Kandidat für die Vizepräsidentschaft des Bundestages heftig umstritten. Um seine Wahl durchzudrücken, lässt es seine Partei auch auf einen Eklat ankommen.
Die AfD will ihren umstrittenen Kandidaten für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten, Albrecht Glaser, notfalls mehrfach antreten lassen. "Wir halten an Herrn Glaser fest", sagte Fraktionschef Alexander Gauland der "Bild am Sonntag". "Sollte er im ersten Wahlgang scheitern, werden wir ihn erneut aufstellen."
Wegen Islam-Äußerungen in der Kritik
Glaser steht in der Kritik wegen Aussagen, in denen er die Religionsfreiheit für Muslime in Abrede gestellt hatte. Der 75-Jährige hatte den Islam in verschiedenen Interviews als politische Ideologie bezeichnet, die die im Grundgesetz verankerte Religionsfreiheit nicht für sich in Anspruch nehmen könne.
Die AfD-Bundestagsfraktion hatte sich Anfang Oktober in einer Erklärung demonstrativ hinter den früheren Stadtkämmerer von Frankfurt am Main gestellt. Glaser vertrete Positionen zum Islam, "die wir alle in der AfD vertreten", betonte Gauland.
Jeder Fraktion steht ein Vizepräsident zu
Die stellvertretenden Bundestagspräsidenten werden in der konstituierenden Sitzung des Parlaments am Dienstag gewählt. Jeder Fraktion steht nach der Geschäftsordnung mindestens ein Vizeposten zu. Da der Bundestagspräsident und seine Stellvertreter von allen Abgeordneten mehrheitlich gewählt werden muss, ist die Wahl Glasers unsicher.
Der Linken-Politiker Lothar Bisky war 2005 viermal bei der Wahl der Bundestags-Vizepräsidenten durchgefallen, bis er schließlich aufgab. Sollte die AfD auf Glaser als Kandidaten beharren, könnte sie es zu einem Abstimmungs-Marathon während der konstituierenden Sitzung des Bundestages kommen.
SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles forderte von Glaser eine Stellungnahme zu seinen umstrittenen Islamzitaten. "Wir werden niemanden wählen, der die Werte unseres Grundgesetzes nicht achtet", sagte Nahles der "BamS". Sie habe einen Brief an Glaser geschrieben mit der Frage, ob er immer noch zu seinen Aussagen stehe. "Bislang hat er nicht geantwortet", sagte die SPD-Politikerin.
Es sei "sehr befremdlich", wenn sich ein Abgeordneter, der als Vizepräsident den gesamten Bundestag repräsentieren solle, den Fragen anderer Fraktionen bereits im Vorfeld verweigere. "Das widerspricht allen Regeln eines Parlaments", sagte Nahles.
