Nahles kritisiert Gabriel: "Mitglieder der SPD haben die Faxen dicke"

Die designierte SPD-Chefin Andrea Nahles fordert ein Ende der Personaldebatten – und geht den vielleicht bald Ex-Außenminister Sigmar Gabriel heftig an.

Die künftige SPD-Parteichefin Andrea Nahles hat Außenminister Sigmar Gabriel wegen dessen Bestreben, dieses Amt zu behalten, eine "Kampagne in eigener Sache" vorgeworfen. Im Magazin "Spiegel" mahnte Nahles Gabriel zur Zurückhaltung. "Die Mitglieder der SPD haben die Faxen dicke von den ewigen Personaldebatten", sagte die SPD-Fraktionschefin dem Magazin zufolge.

"Es ist jetzt nicht die Zeit, dass einzelne eine Kampagne für sich selbst starten", sagte Nahles dem Magazin zufolge weiter. Die Frage, wer welchen Kabinettsposten besetzt, stehe jetzt nicht im Vordergrund. Vielmehr gehe es jetzt darum, um ein Ja der SPD-Mitglieder für den Koalitionsvertrag zu werben.

Offen bleibt, wer die SPD-Ministerposten besetzen soll

Nahles lehnte es erneut ab, vor dem Abschuss des SPD-Basisvotums die Liste der in einer neuen Regierung vorgesehenen SPD-Minister offenzulegen. "Darüber werden wir nach der Mitgliederbefragung Anfang März entscheiden – und keinen Tag früher." Zu Gabriel sagte sie: "Ich bin der Meinung, dass alle SPD-Minister einen guten Job gemacht haben – auch Sigmar Gabriel."

Die SPD-Spitze hatte zunächst entschieden, dass der damalige SPD-Chef Martin Schulz Gabriel als Außenminister ablösen solle. Darauf hatte Gabriel massiv verärgert reagiert und Schulz auch persönlich angegriffen. Nach innerparteilicher Kritik verzichtete Schulz dann aber auf das Außenamt, für dessen Chefposten der SPD nach der Koalitionsvereinbarung mit der Union das Vorschlagsrecht zusteht. Seither ist offen, wer Außenminister werden soll.

SPD auf Rekordtief: Parteienforscher sieht viele Ursachen

In einer Umfrage von Infratest Dimap für den ARD-Deutschlandtrend extra kommen die Sozialdemokraten aktuell nur noch auf 16 Prozent. Das sind zwei Punkte weniger als Anfang Februar. Die Union kommt in der Umfrage unverändert auf 33 Prozent.

Der Parteienforscher und Politologe Oskar Niedermayer ist der Ansicht, dass die Sozialdemokraten dieses Rekordtief selbst verschuldet haben. "Es ist das Hickhack, es ist das Chaos, das die SPD seit einiger Zeit anrichtet, das den Leuten zunehmend auf die Nerven geht", sagte er der Nachrichtenagentur dpa.

Traditionelle Wählermilieus verschwinden

Es sei nicht nur die Debatte um den SPD-Vorsitz, die die Wähler ermüde. Dies zeige sich auch daran, dass die Partei trotz des Rückzugs von Martin Schulz aus der SPD-Führung weiter abgestürzt sei. Um in der Wählergunst wieder besser dazustehen, müssten die Sozialdemokraten unter einem neuen Vorstand erst zur Ruhe kommen.

Zudem leide die SPD unter dem Schwinden traditioneller Wählermilieus, die sich der Partei dauerhaft verpflichtet fühlten. Auch die CDU sei von diesem Effekt betroffen. "Die traditionellen Gruppen, die diese Bindungen hatten, verschwinden. Also Arbeiter bei der SPD, gläubige Katholiken bei der Union", erläuterte Niedermayer.

Geeignete Kandidaten könnten den Trend stoppen

Dieser Trend halte seit den 1960er Jahren an. Deshalb sei auch das Wahlverhalten innerhalb bestimmter Milieus heute weniger vorhersehbar. Das mache es den großen Parteien schwerer, eine breite Wählerschaft zu erreichen.

Wenn Parteien geeignete Kandidaten aufstellten und die für Wähler wichtigen Themen angingen, könnten sie den langfristigen Trend stoppen oder sogar umkehren, sagte der Politologe. Dies sei 2017 im Bundestagswahlkampf aber weder der SPD noch der Union geglückt.