Ex-SPD-Chef als Groko-Verlierer Am Ende geht Gabriel als Einzelkämpfer
News folgenSigmar Gabriel kämpfte bis zum Schluss um das Amt des Außenministers. Verloren hat er trotzdem. Was ihm übrig bleibt, ist das Dasein eines Bundestagsabgeordneten und ein Lehrauftrag.
Es ist ein Abgang im zweiten Anlauf. Vor genau einem Monat hatte Martin Schulz nach seinem Aus als SPD-Chef bereits verkündet, dass Sigmar Gabriel seinen Posten als Außenminister an ihn abgeben muss. Gabriel reagierte auf die eiskalte Entlassung mit einem Wutausbruch. Zwei Tage später wendete sich das Blatt wieder, Schulz schmiss hin und der geschäftsführende Außenminister war zurück im Rennen.
Erfahren und beliebt
Seit Donnerstag ist aber nun endgültig klar: Gabriel wird der neuen Regierung nicht angehören. Damit verliert die deutsche Politik einen der erfahrensten und beliebtesten Politiker.
Diesmal nahm der 58-Jährige die Verkündung aber lieber selbst in die Hand. "Nun endet die Zeit, in der ich politische Führungsaufgaben für die SPD wahrgenommen habe", schrieb er auf Twitter und zählte die Erfolge in siebeneinhalb Jahren als Parteichef und acht Jahren als Bundesminister auf.
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Kurz zuvor hatten die Fraktionschefin und designierte SPD-Vorsitzende Andrea Nahles und der kommissarische Parteichef Olaf Scholz ihn über sein Ausscheiden informiert. Die Entscheidung ist alles andere als eine Überraschung. Gabriel fehlte zuletzt jede Unterstützung in der Parteispitze. Mit Nahles, die einst unter ihm Generalsekretärin war, hat sich Gabriel überworfen. Sein Verhältnis zu Scholz gilt ebenfalls als schwierig.
Mann für Alleingänge
Gabriel werden vor allem seine Sprunghaftigkeit und seine Alleingänge angekreidet. Wenn Nahles sagt, dass Teamfähigkeit das wichtigste Eignungskriterium für einen Kabinettsposten sei, dann ist das vor allem auf Gabriel gemünzt.
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Parteipolitisch war die Entlassung Gabriels also eine klare Sache. Er passt einfach nicht mehr ins Machtgefüge der Sozialdemokraten. An der Parteibasis und in der Bevölkerung insgesamt wird der Niedersachse aber ganz anders gesehen. In Umfragen liegt er bei der Frage, wer der beste Außenminister wäre, mit Riesenabstand vorne. In den Ranglisten der beliebtesten Politiker belegt er seit Monaten Spitzenpositionen.
Das Gegenteil von Steinmeier
Und seine außenpolitische Bilanz? Gabriel hat seinen eigenen Stil entwickelt: eine vollkommen undiplomatische Außenpolitik oder auch eine sehr politische Diplomatie – je nachdem, von welchem Standpunkt aus man es betrachtet.
Er war jedenfalls das Gegenteil von seinem Vorgänger Frank-Walter Steinmeier. Steinmeier sucht seine außenpolitischen Erfolge in kleinteiligen, langwierigen Verhandlungen etwa über die Ukraine-Krise oder das iranische Atomprogramm. Gabriel fehlte dafür die Geduld. Er liebte dagegen die klare Ansage auf offener Bühne.
Damit eckte er auch schon mal so heftig an, dass ein diplomatischer Eklat das Ergebnis war. So zog Saudi-Arabien seinen Botschafter aus Berlin ab, weil Gabriel der Regionalmacht im Nahen Osten "Abenteurertum" vorwarf.
Viele andere internationale Partner halten dagegen große Stücke auf ihn. Selbst ein ehemaliger Gegner wie der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu, der ihn bei seinem Deutschlandbesuch mehrfach demonstrativ "meinen verehrten Freund" nannte.
Maas oder Oppermann
Als Favorit für die Nachfolge wird nun Justizminister Heiko Maas gehandelt. Auch der frühere Fraktionschef Thomas Oppermann wird noch zu den Kandidaten gezählt. Wer auch immer es wird, leicht wird es nicht – nicht nur wegen der großen Fußstapfen, die Gabriel und Steinmeier im Auswärtigen Amt hinterlassen haben.
Der neue Außenminister muss sich gegenüber dem Kanzleramt unter Angela Merkel (CDU) und dem Finanzministerium behaupten, das künftig wohl von einem Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) geführt wird. Es wird unter anderem darum gehen, wer von den SPD-Ministern den Ton in der so wichtigen Europapolitik angibt – und inwieweit die SPD-Minister dabei Kanzlerin Merkel Paroli bieten können.
Und was wird aus Gabriel? Er hat einen Lehrauftrag an der Universität Bonn angenommen. Im Bundestag nimmt er ohne jegliche Führungsrolle in der Fraktion auf der Hinterbank Platz – zusammen mit Schulz. Die wahrscheinlich größten Verlierer dieser Regierungsbildung.
- dpa
