Umstrittener Tweet am Wahltag: Hubert Aiwanger wehrt sich gegen Vorwürfe

Am Tag der Bundestagswahl postete Hubert Aiwanger unerlaubt Umfragewerte. Konsequenzen hat dies für den Chef der Freien Wähler nicht. Die Vorwürfe reißen dennoch nicht ab.

Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger wehrt sich gegen Mutmaßungen, die Prozentzahlen in seinem umstrittenen Tweet am Tag der Bundestagswahl erfunden zu haben. Er habe die Zahlen von jemand anderem übernommen, sagte der bayerische Wirtschaftsminister am Freitag der Deutschen Presse-Agentur in München. "Es wurden unsererseits und meinerseits keine Zahlen hinzugefügt", betonte er.

Am Wahltag waren auf Aiwangers Twitter-Account noch vor Schließung der Wahllokale kurzzeitig Prozentzahlen zu den verschiedenen Parteien veröffentlicht worden, angeblich mit Stand 15.00 Uhr, und mit Verweis auf die Forschungsgruppe Wahlen. In der Liste waren auch die Freien Wähler mit einem eigenen Prozentanteil ausgewiesen. Verbunden wurde dies mit einem letzten Wahlaufruf für die Freien Wähler. Der Bundeswahlleiter prüfte den Vorgang, da die Veröffentlichung von sogenannten Nachwahlbefragungen am Wahltag verboten ist. Dabei stellte sich dann aber heraus, dass die Zahlen nicht aus solch einer Nachwahlbefragung stammten – weshalb kein Bußgeld verhängt wurde.

"Wir gehen davon aus, dass sie erfunden wurde"

Eine Sprecherin des Bundeswahlleiters erläuterte am Freitag, es sei nicht nachvollziehbar, woher die Zahlen letztlich stammten, jedenfalls nicht aus einer Nachwahlbefragung. Insbesondere sei nicht nachvollziehbar, wo die Zahl zu den Freien Wählern hergekommen sei. "Wir gehen davon aus, dass sie erfunden wurde, von wem auch immer."

Aiwanger sagte dazu nun, er selbst habe die Zahlen in dem Tweet jedenfalls nicht erfunden. "Die Zahlen kamen vollumfänglich, inklusive der Zahl der Freien Wähler, von einer dritten Person, die dem Bundeswahlleiter bekannt ist." Das sei auch überprüft worden.

Aiwanger war wegen des Tweets nicht nur vom politischen Gegner, sondern auch vom bayerischen Koalitionspartner CSU scharf angegriffen worden. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) verlangte eine Entschuldigung – Aiwanger kam der Forderung nach und entschuldigte sich im Landtag.