Bundestag stimmt fast einstimmig für umstrittene Armenien-Resolution

Der heftigen Kritik der türkischen Regierung zum Trotz: Der Bundestag hat bei lediglich einer Gegenstimme und einer Enthaltung die Armenien-Resolution verabschiedet.

In der von Union, SPD und Grünen getragenen Erklärung wird die Ermordung von bis zu 1,5 Millionen Armeniern während des Ersten Weltkrieges als Völkermord bezeichnet.

Bundestagspräsident Norbert Lammert sprach von einer "bemerkenswerten Mehrheit". Es wird erwartet, dass das Votum zu heftigen Reaktion aus der Türkei führt.

Entscheidung könnte Beziehungen beschädigen

Bei den Massakern an den Armeniern 1915 kamen nach Schätzungen zwischen 800.000 und 1,5 Millionen Angehörige der christlichen Minderheit im Osmanischen Reich gewaltsam ums Leben.

Die Türkei als Rechtsnachfolger des Osmanischen Reichs hat das bedauert, bestreitet aber, dass es sich um Völkermord gehandelt habe und warnte, dass die Genozid-Bezeichnung die Beziehungen zwischen der Türkei und Deutschland beschädigen könnte.

Die Aufarbeitung des heiklen Themas belastet noch heute das Verhältnis der Türkei zu Armenien sowie etlichen westlichen Staaten.

Kanzlerin Merkel verhindert

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sowie Vizekanzler und SPD-Chef Sigmar Gabriel nahmen an der Abstimmung nicht teil, weil sie wegen anderer Termine verhindert waren.

In der Resolution wird auch die Bundesregierung aufgefordert "weiterhin zu einer breiten öffentlichen Auseinandersetzung mit der Vertreibung und fast vollständigen Vernichtung der Armenier 1915/1916 sowie der Rolle des Deutschen Reiches beizutragen".

Zudem wird angemerkt, bis heute bestreite die Türkei "entgegen der Faktenlage, dass der Vertreibung, Verfolgung und Ermordung der Armenier eine Planmäßigkeit zugrunde gelegen habe".