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Lehren aus der Saar-Wahl: Martin Schulz kann nicht zaubern


Martin Schulz kann doch gar nicht zaubern

spiegel-online, Von Florian Gathmann und Severin Weiland

27.03.2017Lesedauer: 4 Min.
"Puuuh", scheint SPD-Hoffnungsträger Martin Schulz die Luft rauszulassen, nach dem die Ergebnisse der Landtagswahl im Saarland bekanntgegeben wurden.Vergrößern des BildesGermany Election"Puuuh", scheint SPD-Hoffnungsträger Martin Schulz die Luft rauszulassen, nach dem die Ergebnisse der Landtagswahl im Saarland bekanntgegeben wurden. Ganz so einfach scheint die Eroberung des Kanzleramtes offenbar doch nicht zu werden. (Quelle: ap-bilder)
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Die Union kann noch Wahlen gewinnen - und Martin Schulz hat keine magischen Kräfte: So viel steht fest nach dem klaren CDU-Erfolg im Saarland. Die SPD muss sich auf einen schwierigen Kampf einstellen.

Er will da gar keinen Zweifel aufkommen lassen: Die Sache ist schiefgegangen. "Es gibt nichts zu beschönigen", sagt Martin Schulz, als er am Sonntagabend in der SPD-Zentrale auf die kleine Bühne tritt. Vor ihm wird eine Fahne geschwenkt, ein paar Genossen jubeln - aber der Parteichef ist jetzt nicht in Feierstimmung. "Ich kann den heutigen Tag nicht zu den guten zählen", sagt er.

Weniger als 30 Prozent für die SPD im Saarland, das ist dann doch eine herbe Enttäuschung - vor allem angesichts des CDU-Ergebnisses von über 40 Prozent. Die christdemokratische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer, so viel steht fest, wird auch in Zukunft die saarländische Landesregierung anführen. Rot-Rot hat keine Mehrheit, die SPD wird wie bisher lediglich Juniorpartner in der Großen Koalition sein. Bei der Union können sie ihr Glück kaum fassen.

Vor allem aber: Sie haben den ersten Angriff der Schulz-SPD erfolgreich abgewehrt. So jedenfalls fühlt sich das saarländische Ergebnis aus Sicht von CDU und CSU an. Schon spotten sie über den sogenannten Schulz-Zug, der gestoppt oder entgleist sei.

Warnungen vor Rot-Rot

Die Botschaft der erfolgreichen Wahlkämpferin Kramp-Karrenbauer an die Bundespartei lautet: "Die CDU kann Wahlen gewinnen, wenn sie mobilisiert." Genau das war den saarländischen Christdemokraten in den vergangenen Tagen offenbar gelungen, vor allem mit den Warnungen vor einer rot-roten Koalition.

Für die CDU heißt der Erfolg an der Saar zunächst einmal: durchatmen. Unions-Fraktionsgeschäftsführer Michael Grosse-Brömer ist begeistert: "Seriöses Regieren zahlt sich in unruhigen Zeiten aus", sagt er mit Blick auf Kramp-Karrenbauer und mag dabei insgeheim auch an die Kanzlerin und Parteichefin Angela Merkel gedacht haben. Denn selbst wenn sie es in der CDU nicht zugeben wollen: Das war auch eine Merkel-Test-Wahl.

Für einen Moment ist die Welt der CDU wieder im Lot. Die Christdemokraten haben die SPD deutlich hinter sich gelassen und die AfD klein gehalten, die die CDU zuletzt in Merkels Heimat Mecklenburg-Vorpommern auf den demütigenden dritten Rang verwiesen hatte.

Merkel stand in der Kritik

Die Nervosität war in den vergangenen Wochen gewachsen - angesichts immer neuer Umfrageerfolge für Schulz und die SPD. Ausgemacht schien Kritikern: Sollte Merkel ausgerechnet die Wahl im kleinen Saarland verlieren, würden die Zweifel an der Parteivorsitzenden zunehmen. In die Kritik wurde auch ihr Generalsekretär Peter Tauber einbezogen, den viele in der Partei für einen schwachen Parteimanager halten und dem sie einen Bundestagswahlkampf nicht wirklich zutrauen.

Im Saarland hat sich nun gezeigt, dass Merkel noch immer zieht: 4000 Zuhörer kamen zu ihrem Auftritt auf dem Schlossplatz von St. Wendel kurz vor der Wahl - weit mehr, als der CDU-Landesverband eingeplant hatte. Mit Merkel, der selbst manche Parteifreunde Amts- und Wahlkampfmüdigkeit attestierten, ist zu rechnen. Und auch das erfolgreiche Mobilisieren der eigenen Wähler durch die Warnung vor einer Links-Koalition gibt der Union Hoffnung für die kommenden Monate.

Eine sehr regionale Veranstaltung

Aber in Wahrheit war die Saarland-Wahl dann doch eine sehr regionale Veranstaltung, nicht nur wegen der gerade einmal 800.000 Wahlberechtigten. Die Niederlage tut dem SPD-Chef und Kanzlerkandidaten Schulz dennoch weh, zumal er dort auch selbst Wahlkampf gemacht hat. Aber er hat sich entschieden, diese Pleite in aller Klarheit abzuhaken - und nach vorne zu schauen. "Das Ziel für diesen Abend haben wir nicht erreicht", sagt er. Das bedeute aber nicht, "dass wir unser großes Ziel nicht erreichen werden".

Sprich: den Sieg bei der Bundestagswahl in sechs Monaten. Allerdings dürfte auch Schulz an diesem Abend klar geworden sein, wie schwer das zu schaffen sein wird. Zwar sind sich führende Genossen sicher, dass die Euphorie in der SPD groß genug ist, um den Saarland-Dämpfer wegzustecken. Aber Schulz alleine wird eben nicht reichen, um Merkels Kanzlerschaft zu beenden. Spätestens, wenn die programmatischen Leerstellen gefüllt werden, wird sich zeigen, wie geschlossen die Sozialdemokraten tatsächlich hinter ihrem Spitzenmann stehen. Und wie willens die Genossen sind, für ihn zu kämpfen.

SPD hofft auf die Wahlen

Schulz erinnert nun auch wieder daran, welch lange Distanz bis zur Bundestagswahl noch vor ihm liegt. "Das ist ein Langstreckenlauf und kein Sprint", sagt er. Und auf dieser Strecke, so hofft man in der Partei, werden die beiden nächsten Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen den Genossen Rückenwind verschaffen: Die Umfragen sprechen dafür, dass die Staatskanzleien in Kiel und Düsseldorf in SPD-Hand bleiben. Dann könnte der Schulz-Zug wieder Fahrt aufnehmen.

Das weiß man auch in der Union. Nach der Wahl wird Merkel die Siegerin aus dem Saarland in der CDU-Zentrale in Berlin empfangen. Den obligatorischen Blumenstrauß wird es geben, lobende Worte obendrein. Das Saarland-Ergebnis nehmen die Christdemokraten gerne mit.

Sie wissen ja nicht, wie oft man sich in nächster Zukunft noch freuen darf.

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