Weil-Erfolg in der Analyse "Und dabei ist er nicht gerade charismatisch"
News folgenWie hat die SPD die Niedersachsen-Wahl für sich entschieden? Mit einem fulminanten Wahlkampf oder den besseren Inhalten? Weder noch, meint der Politikwissenschaftler Klaus Schroeder.
"Das Ergebnis ist eine normale Reaktion auf die Bundestagswahlen", sagt Schroeder im Gespräch mit t-online.de. "Der Wahlsieger verliert an Zustimmung, die unterlegene Partei legt zu – die Leute wollen eine Art Gewaltenteilung." Diese Tendenz habe sich bereits kurz nach der Bundestagswahl aus den Umfragen ablesen lassen.
"Unmittelbar nach der Wahl war der Vorsprung der CDU in Niedersachsen weg", sagt Schroeder, der an der Freien Universität Berlin lehrt. Die SPD habe dann von dem Abschwung der Grünen profitiert und ihren Vorsprung ausbauen können. Dabei sei ihr nicht nur der Zeitpunkt der Landtagswahl entgegengekommen.
Landtagswahl war auch eine "Personenwahl"
"Viele im Land kannten den CDU-Kandidaten gar nicht. Da wirkte Stephan Weil auf einmal solide, zuverlässig. Man kannte ihn, man schätzte ihn – und dabei ist er nicht gerade charismatisch", sagt Schroeder über den Ministerpräsidenten. Insofern sei die Landtagswahl auch eine Personenwahl gewesen – eine Parallele zur Bundestagswahl, bei der SPD-Kandidat Martin Schulz klar der Bundeskanzlerin Angela Merkel unterlag. "Da hat Althusmann allerdings noch besser abgeschnitten als Schulz", urteilt Schroeder.
Von der Twesten-Affäre, die Neuwahlen erst notwendig machte, habe die CDU weder profitiert, noch habe sie ihr deutlich geschadet, schätzt Schroeder. Die Landtagsabgeordnete Elke Twesten war von den Grünen zur CDU gewechselt und hatte damit die knappe rot-grüne Mehrheit im Landesparlament zu Fall gebracht. "Da stimmt zwar der alte Spruch: 'Die Menschen lieben den Verrat aber nicht den Verräter'", sagt Schroeder. Doch die CDU habe schließlich auch viele Stimmen ehemaliger Grünen-Wähler erhalten. Das habe Verluste an anderer Stelle möglicherweise ausgeglichen.
"Alles läuft auf eine Große Koalition hinaus"
Auch die SPD habe von den Grünen-Verlusten profitiert: "Viele haben sie allein für die Regierungspolitik verantwortlich gemacht. Das kam der SPD dann zugute." Es laufe nun alles auf eine Große Koalition hinaus. Alle anderen Koalitionsoptionen würden von der einen oder der anderen Seite ausgeschlossen. "Ich halte das allerdings nicht für gut, denn das stärkt die politischen Ränder", sagt der Politikwissenschaftler.
Apropos: Warum schnitt die AfD so schwach ab, warum kam Die Linke nicht in den Landtag? "Sowohl rechte als auch linke Populisten haben in Norddeutschland einen schweren Stand", sagt Schroeder dazu. "Vielleicht hängt das ja mit der Mentalität zusammen?" Die Situation in Salzgitter und Delmenhorst zeige aber: "Dort, wo es rumort – begründet oder unbegründet – ist die AfD stark." In Salzgitter wurde ein Zuzug-Stopp für Flüchtlinge verhängt, in Delmenhorst ist selbiges im Gespräch. In beiden Städten fuhr die AfD ein zweistelliges Ergebnis ein. "Ansonsten ist die AfD traditionell schwach in Niedersachsen – und zerstritten."
