USA: Donald Trump hält an Atomdeal mit Iran fest

Aufatmen in der Welt: Donald Trump hält am Atomabkommen mit dem Iran weiter fest. Aber der US-Präsident schickt auch eine deutliche Warnung in Richtung Teheran.

Lange war spekuliert worden. Am Freitag überraschte US-Präsident Donald Trump die Welt nach einem turbulenten Tag ein weiteres Mal. Der Präsident werde die Sanktionen gegen den Iran weiter aussetzen, teilte das Weiße Haus mit. Damit hält die US-Regierung weiter am Atomabkommen mit dem Iran fest. Zumindest für die kommenden 120 Tage. So lange gilt Trumps Beschluss.

Die EU, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und die USA hatten sich 2015 mit Iran auf eine Kontrolle der iranischen Atomanlagen geeinigt und im Gegenzug die Sanktionen gegen das Land gelockert. Die Restriktionen zur Urananreicherung laufen aber 2025 aus. Kritiker befürchten daher, der Iran könne weiter an der Entwicklung von Atomwaffen arbeiten. Zudem verweisen sie auf die Verwicklungen des Landes in Kriegen in der Region wie in Syrien und dem Jemen. Befürworter hofften durch die Aufhebung der Sanktionen, um die Reformkräfte in Iran zu stärken.

Trump hatte das Abkommen im Wahlkampf als "schlechtesten Deal aller Zeiten" heftig kritisiert. Er dringt auf Nachverhandlungen und will unter anderem auch das iranische Raketenprogramm einbeziehen. Es sei das "letzte Mal", dass Trump die Sanktionen aussetze, wenn es keine neuerliche Einigung gebe, drohte die US-Regierung.

Die Führung in Iran zeigte sich gelassen: "Wir werden nicht klagen", sagte der Erste Vizepräsident Eshaq Jahangiri.

Ganz ohne Feuer und Furor

Der Atomdeal gilt als einer der größten außenpolitischen Verhandlungserfolge der EU. Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini sowie ihre Kollegen aus Deutschland, Frankreich und Großbritannien hatte sich noch am Donnerstag bei einem Treffen mit Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif für eine Beibehaltung des Abkommens eingesetzt.

Der US-Präsident war zuletzt erneut in der Kritik - nicht allein wegen der Enthüllungen im neuen Buch "Fire and Fury" - Feuer und Furor. Wohl aber bemühte er sich um einen moderateren Ton. So suchte er in dieser Woche in der Zuwanderungspolitik nach einem Brückenschlag mit den oppositionellen Demokraten. Zudem deutete er an, dass er doch am Klimapakt von Paris festhalten könnte. Dem Atomabkommen mit dem iran gibt er nun eine Frist von 120 Tagen.

Quellen:
- dpa
- BBC (in Englisch)