Nach Corona-Krise: Scholz will mit 50 Milliarden Euro die Wirtschaft ankurbeln

Um die deutsche Wirtschaft nach der Corona-Krise wieder zu beleben, plant Finanzminister Scholz ein Konjunkturpaket. Dieses beinhalte staatliche Investitionen sowie Erleichterungen für Unternehmen.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) plant für die Zeit nach der Corona-Krise laut einem Bericht des "Spiegel" ein Konjunkturprogramm, um die Wirtschaft dann wieder in Gang zu bringen. Die Rede sei von einem kräftigen Anschubpaket in einer Größenordnung von fast 50 Milliarden Euro für – wie Scholz es nenne – die "zweite Phase" der Krise, berichtete das Magazin. Vorgesehen seien sowohl zusätzliche staatliche Investitionen als auch Erleichterungen für Unternehmen.

Finanziert werden solle das Programm durch einen Rückgriff auf Mittel aus der Rücklage des Bundes für Asylbewerber und Flüchtlinge, die bisher nicht benötigt wurden. Um neben staatlichen auch private Investitionen zu stärken, seien Investitionszulagen für Unternehmen und Vergünstigungen bei Abschreibungen im Gespräch.

Ungewissheit, ob Nachtragshaushalt ausreichen wird

Außerdem will Scholz laut "Spiegel" vorerst darauf verzichten, die Ausgaben für die aktuell bereitgestellten Milliardenhilfen direkt nach der Krise wieder einzusparen. "Das Schlimmste wäre, wenn man in einer Krise gegen die Krise anspart", zitierte das Magazin den Finanzminister. "Da müssen wir genau das Gegenteil tun."

Die Bundesregierung hatte vor knapp zwei Wochen zur Bewältigung der Krisenfolgen für das laufende Jahr einen Nachtragshaushalt mit einer Neuverschuldung von 156 Milliarden Euro beschlossen. Ob dies ausreichen wird, ist jedoch sehr ungewiss, zudem sind auch längerfristige Belastungen zu erwarten. Mit dem Nachtragshaushalt wurde erstmals seit Jahren der Grundsatz der schwarzen Null im Bundeshaushalt aufgegeben.