Angela Merkel bei RKI-Pressekonferenz: "Es wird keine Impfpflicht geben

Welchen Einfluss hat die Impfkampagne auf den Pandemieverlauf? Über diese und andere Fragen informierten sich Kanzlerin Merkel und Minister Spahn heute im Robert Koch-Institut. Anschließend gaben sie eine Pressekonferenz.

Seit Ausbruch der Pandemie gehören die täglichen Lageberichte des Robert Koch-Instituts (RKI) für Millionen Menschen zur nachrichtlichen Grundversorgung. Als zentrale Einrichtung zur Krankheitsüberwachung im Land ist das Institut ein wichtiger Berater der Bundesregierung und Impulsgeber für die Corona-Politik.

Bundeskanzlerin Angela Merkel und Gesundheitsminister Jens Spahn (beide CDU) besuchten heute das RKI in Berlin, um sich über aktuelle Aufgaben und Herausforderungen des Instituts sowie den Einfluss der Impfkampagne auf den Pandemieverlauf auszutauschen, wie es vorab hieß. Anschließend traten beide vor die Presse. Die wichtigsten Aussagen zum Nachlesen im Ticker:

12.05 Uhr: Die Pressekonferenz beginnt.

12.07 Uhr: RKI-Chef Lothar Wieler stellt zu Beginn der Pressekonferenz mit Blick auf die wieder steigenden Infektionszahlen fest: "Das Virus macht keine Pause. Es lässt auch uns keine Pause."

12.08 Uhr: Jetzt spricht die Kanzlerin. Angela Merkel lobt zunächst die Arbeit des RKI in der Pandemie und dankt den Mitarbeitern für ihren Einsatz. Sie mahnt zugleich zu Wachsamkeit angesichts der Verbreitung besonders ansteckender Virusvarianten.

12.12 Uhr: Zum Glück gebe es nun eine veränderte Lage, sagt Merkel. Die Impfung wirke und ermögliche, dass das Gesundheitssystem auch mit höheren Inzidenzen umgehen könne. Die zentrale Frage sei nun, wie viele Menschen sich impfen lassen. Denn nur so könne es einen ausreichenden Schutz in der Bevölkerung geben.

12.13 Uhr: Die Kanzlerin wirbt noch einmal eindringlich für das Impfen. "Ich sage allen, die noch unsicher sind, ob sie sich impfen lassen sollen: Eine Impfung schützt nicht nur Sie, sondern auch immer jemandem, dem Sie nahestehen, der Ihnen wichtig ist, den Sie lieben." Sie fügt hinzu: "Je mehr Menschen sich impfen lassen, desto freier können wir leben."

12.15 Uhr: Auch Gesundheitsminister Jens Spahn ruft die Bürger auf, sich impfen zu lassen. Es gebe nun keine Ausreden mehr: Impfstoff sei für alle ausreichend vorhanden.

12.18 Uhr: Spahn sagt, die Bundesregierung werde ihr Versprechen halten, jedem im Sommer ein Impfangebot machen zu können.

12.20 Uhr: Die Kanzlerin wird zur angekündigten Impflicht in Frankreich für bestimmte Berufsgruppen gefragt: "Wir haben nicht die Absicht, den Weg wie Frankreich zu gehen. Es wird keine Impfpflicht geben", betont Merkel. Sie hoffe darauf, dass sich noch viele dazu entscheiden, sich impfen zu lassen.

12.22 Uhr: Minister Spahn verteidigt die Entscheidung, Großbritannien nicht mehr als Virusvariantengebiet zu führen, trotz der dort sehr hohen Inzidenzzahlen. Da sich die Delta-Variante auch in Deutschland durchgesetzt habe, falle dieser Grund für die Einstufung weg. Großbritannien bleibe aber Hochinzidenzgebiet mit den dazugehörigen Reisebeschränkungen.

12.31 Uhr: Ob Merkel einen Lockdown im Herbst ausschließen will, wird die Kanzlerin gefragt: "Wir tun alles, um das zu verhindern. Das Testen und die Aha-Regeln sollten eine Bedeutung behalten. Aber die Pandemie ist nicht vorbei." Ein weiterer Punkt komme nun in den Blick: die Kontaktnachverfolgung. Noch könnten die Gesundheitsämter dies leisten. Aber eine Überlastung der Behörden könne nicht ausgeschlossen werden. "Da möchten wir möglichst nicht hinkommen."

12.38 Uhr: Die Pressekonferenz ist beendet.