Bundeswehr: Hunderte Anträge auf Kriegsdienstverweigerung

Die Wehrpflicht gibt es nicht mehr, aber auch nach der Umstellung auf eine Freiwilligen-Armee gehen bei der Bundeswehr noch immer hunderte Anträge auf Kriegsdienstverweigerung ein -

"Das Risiko des Soldatenberufs, töten zu müssen oder getötet zu werden, wird in konkreten Gefechtssituationen oft als Schlüsselerlebnis erstmals erfahrbar und häufig erst dann in seiner vollen Tragweite begriffen", sagte die Linken-Bundeswehrexpertin Katrin Kunert der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" .

Auch während ihres Berufslebens können Soldaten den Dienst an der Waffe verweigern. Von Mitte 2014 bis Mitte 2016 hätten 62 Soldatinnen und 407 Soldaten aus Gewissensgründen entlassen werden wollen, berichtete unter Berufung auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken.

25 Prozent der Anträge scheitern

Das zuständige Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben habe 67 Prozent der Anträge anerkannt und 25 Prozent abgelehnt. Die restlichen Anträge seien als unzulässig eingestuft oder vom Antragsteller zurückgezogen worden.

Besonders für Offiziere kann die Verweigerung dem Bericht zufolge eine teure Angelegenheit werden. Von 153 entlassenen Offizieren oder Offiziersanwärtern habe der Bund über 5,6 Millionen Euro Ausbildungskosten zurückgefordert - in einer Spannweite von 1200 Euro bis 69.000 Euro pro Fall.

Linke wollen Verfahren vereinfachen

Die Linksfraktion forderte, die Verfahren zu vereinfachen: Die Begründungspflicht solle durch eine einfache Willenserklärung ersetzt werden. Außerdem müssten die Antragsteller die Gelegenheit bekommen, ihre Beweggründe auch persönlich in einer mündlichen Anhörung zu erläutern.