Neue Waffen für die Bundeswehr – Von der Leyen plant Milliardenausgaben

Die unter Ausrüstungsmängeln leidende Bundeswehr soll neue Waffen für einen hohen dreistelligen Millionenbetrag erhalten. Eine Liste des Verteidigungsministeriums beinhaltet 18 Posten mit einem jeweiligen Bestellwert von über 25 Millionen Euro, wie das "Handelsblatt" und die "Bild"-Zeitung am Montag berichten. Die Truppe soll demnach unter anderem 18 neue Raketenwerfer (MARS II), 7 Rettungshubschrauber, 6 "Hercules"-Transportflugzeuge, Gefechtsstände, Fernmeldetechnik für Fregatten und 32 Sattelzugmaschinen für den Transport von Waffensystemen und Schutzwesten bekommen.

Die Bestellliste enthält den Berichten zufolge auch einen Leasingvertrag für israelische HeronTP-Drohnen. Darauf hatten sich Union und SPD in ihrer Koalitionsvereinbarung verständigt. Der Leasingvertrag kostet demnach für drei Jahre insgesamt gut eine Milliarde Euro. Den Auftrag für den Einsatz ukrainischer Antonow-Transportflugzeuge wolle das Ministerium für den Zeitraum 2019 bis 2021 verlängern, um Lufttransporte nicht nur vom pannenanfälligen Transporter A400M abhängig zu machen. Hinzu kommen Verbesserungsvorhaben für den Schützenpanzer Puma und einen Instandhaltungsvertrag für den Hubschrauber NH90.

"Vorläufige Liste"

Laut "Handelsblatt" nennen die Beamten des Verteidigungsministeriums ihre Liste "vorläufig". Es werde "ganz wesentlich davon abhängen, wann und mit welcher Finanzausstattung das Haushaltsgesetz verkündet wird", schreiben sie. Der ursprüngliche Haushaltsplan des früheren Finanzministers Wolfgang Schäuble (CDU) sah vor, dass der Verteidigungsetat von 37 Milliarden Euro 2017 auf 42,4 Milliarden Euro 2021 steigen soll. Im Koalitionsvertrag vereinbart wurden 250 Millionen Euro extra pro Jahr für die Truppe.

Finanzminister Olaf Scholz (SPD) will bis Ende April einen Entwurf für den diesjährigen Bundeshaushalt aufstellen. Er soll bis Anfang Juli vom Bundestag beschlossen werden.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte bereits am Wochenende betont, die zusätzlichen Mittel seien "zwingend für europäische Zukunftsprojekte mit Frankreich, Norwegen, den Niederländern oder die persönliche Ausrüstung unserer Soldaten". "Es geht um die Zukunftsfähigkeit unserer Bundeswehr und die Verlässlichkeit Deutschlands gegenüber unseren engen Partnern", hatte die Ministerin der "Bild am Sonntag" gesagt.