Kubicki erwartet Wiedergeburt der FDP - mit Lindner in der Hauptrolle

Nach einer Serie von Wahlniederlagen und Rückschlägen setzt FDP-Vize Wolfgang Kubicki auf einen erfolgreichen Neustart seiner Partei gleich in den ersten Tagen des neuen Jahres 2015. "Beim Dreikönigstreffen am Dienstag wird unser Vorsitzender Christian Lindner mit einem spektakulären Auftritt demonstrieren, dass wir immer noch da sind", sagte der Kieler Fraktionschef.

"Und bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg am 15. Februar werden wir mindestens in die Größenordnung der 6 bis 7 Prozent vom letzten Mal kommen." Mit jedem Wahlerfolg werde die Bereitschaft wieder zunehmen, FDP zu wählen.

Rede Lindners auf dem Dreikönigstreffen

FDP-Chef Lindner will seine Partei mit einem betont markwirtschaftlichen und liberalen Kurs wieder aus der politischen Bedeutungslosigkeit führen. Die Liberalen wollten sich "mit Klarheit und ohne Weichmacher zu unseren Überzeugungen bekennen, selbst wenn manche aufheulen", sagte Lindner dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" vor dem traditionellen Dreikönigstreffen seiner Partei in Stuttgart.

So müsse etwa der Solidaritätszuschlag weg. Zudem bekenne sich die FDP uneingeschränkt zu TTIP, dem angestrebten EU-Freihandelsabkommen mit den USA: "Die USA sind unser Partner, Europa die Zukunft, und der Einzelne hat seine Chance verdient, bevor der Staat eingreift." So sei die FDP eben.

Lindner: FDP ist "stolz"

Lindner räumte gegenüber dem "Spiegel" ein, dass das Problem der FDP derzeit "die Mobilisierung" sei. Der Bundestag als Bühne sei nun einmal durch nichts zu ersetzen. "Wir müssen unseren Wählern vermitteln, dass die Wahl der Freien Demokraten eine Frage der inneren Einstellung und ein Statement ist. Und dass deshalb keine Stimme verloren geht. Dahin führt nur ein Weg: wenn wir anders sind und stolz darauf".

Nach der Bundestagswahl 2013 war die FDP auch bei allen Landtagswahlen an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Für das Dreikönigstreffen wird zudem erwartet, dass Lindner dort ein neues, frischeres Parteiemblem mit Magenta als neuer Farbe neben Blau und Gelb präsentiert.

Raus aus der Krise

Die letzten größeren Erfolge hatte die FDP 2012 mit ihrem jeweils klaren Wiedereinzug in die Parlamente von Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein mit den Spitzenkandidaten Lindner und Kubicki sowie Anfang 2013 bei der niedersächsischen Landtagswahl.

"Das ist schon ein schwieriger Zustand, aus dem Bundestag heraus und nur in sechs Landesparlamenten vertreten zu sein", sagte Kubicki. Aber die Partei habe im Saldo an Mitgliedern relativ wenig verloren. Auch nehme die Spendenbereitschaft wieder zu. "Das sind nicht mehr so viele Großspenden wie früher, aber aus dem mittleren Bereich kommt beachtlich viel."

Menschen erklären was sie erwarten dürfen

Die Stimmung in der Partei sei vergleichsweise gut, sagte Kubicki. "Sie ruht in sich und erwartet schlicht und einfach, dass wir aufhören, uns mit uns selbst zu beschäftigen." Die FDP müsse sich stärker mit der Konkurrenz auseinandersetzen und den Menschen erklären, was sie von ihr erwarten dürften.

"Unsere programmatischen Aussagen müssen wir in wesentlichen Teilen nicht verändern, denn die Wahlniederlagen nach 2009 lagen nicht daran, dass unsere Ideen falsch waren, sondern daran, dass die Menschen nicht mehr das Gefühl hatten, dass wir in der Lage sind, sie auch durchzusetzen."