Prominente SPD-Mitglieder wenden sich in NRW gegen die Groko

Die SPD-Spitze glaubt die Basis von der großen Koalition überzeugen zu können – doch auch die Gegner des Vorhabens mobilisieren. In NRW wenden sich prominente Parteivertreter gegen die Groko.

Hunderte Mitglieder des mitgliederstärksten SPD-Landesverbandes in NRW wenden sich in einer offenen Petition gegen die von der Parteispitze geplante große Koalition mit der Union. Auf der Seite www.nogroko.nrw sind die Unterschriften einzusehen – darunter die von zahlreichen Mitgliedern des Landesvorstandes.

Vize-Fraktionschef Thomas Kutschaty ist unter den Unterzeichnern. Er war bis Sommer letzten Jahres noch Justizminister in NRW. Auch Britta Altenkamp hat die Petition unterschrieben – sie ist die stellvertretende Landesvorsitzende. Insgesamt zählt die Liste über 400 Unterzeichner.

Forderungen nicht erfüllt?

Auf der Webseite ist ihre Position klar festgehalten: "Die SPD darf in keine erneute große Koalition eintreten. Die inhaltlichen Grundlagen für eine Zusammenarbeit mit der CDU sind erschöpft." Keine der vom Bundesparteitag beschlossenen Forderungen werde durch den Koalitionsvertrag erfüllt.

Die SPD-Mitglieder können ab sofort über die Zustimmung zur großen Koalition per Briefwahl abstimmen. Am 4. März soll in der Berliner SPD-Zentrale das Ergebnis verkündet werden. Die SPD-Spitze um die designierte Parteichefin Andrea Nahles ist optimistisch, dass sie die Basis überzeugen kann. Auf insgesamt sieben Regionalkonferenzen wirbt sie um Zustimmung.

SPD-Spitze weiter optimistisch

"Die Anerkennung, dass wir gut verhandelt haben, ist spürbar", sagte die designierte SPD-Chefin Andrea Nahles am Sonntag im nordrhein-westfälischen Kamen. Kritiker hatten die Konferenzen als "Werbeveranstaltungen des Parteivorstands" bezeichnet. Nahles wies diese Vorhaltungen als unbegründet zurück. Die Groko-Gegner kämen ausreichend zu Wort.

"Ich habe sehr stark gefordert, dass endlich wieder Leben in die Bude der alten Tante SPD gehört. Manche tanzen auf den Bänken und Tischen, aber besser so, als wenn Grabesstille herrscht", sagte NRW-Landeschef Mike Groschek zu den Diskussionen auch in seinem Landesverband. Er wirbt wie der Bundesparteivorstand für die große Koalition. Sein Sohn Jesco hingegen, ebenfalls SPD-Mitglied, hat die Petition der Koalitionsgegner unterzeichnet. Es bleibt spannned in der SPD.