AfD-Abgeordnete reisen erneut auf die Krim

Inmitten militärischer Spannungen mit Russland wollen Bundestagsabgeordnete der AfD erneut auf die annektierte Krim reisen. Rein "privat" sei das, sagt einer der Beteiligten.

Eine Gruppe Bundestagsabgeordneter der AfD reist nächste Woche zu einem Wirtschaftsforum auf die von Russland annektierte Krim. Die Reise und die Teilnahme an dem Forum seien "privat", sagte der Abgeordnete Markus Frohnmaier der "Welt". Ein Sprecher der AfD-Fraktion bestätigte den Bericht. Welche Parlamentarier noch zu der Gruppe gehören, war nicht bekannt.

In Kontakt mit mutmaßlichem russischen Spion

Frohnmaier ist einer von mehreren AfD-Politikern, die gemeinsam mit einem mutmaßlichen russischen Spion einen Verein in Deutschland gründeten, wie t-online.de bereits vor der Bundestagswahl aufdeckte. Das "Deutsche Zentrum für Eurasische Studien" war einer von mehreren Vereinen, durch die Politiker der radikalen Linken und Rechten in kremltreue Separatistengebiete gelotst wurden. Dort legitimierten sie mit ihren sogenannten "Wahlbeobachtungsmissionen" russische Außenpolitik. Zuletzt reiste Frohnmaier mit AfD-Kollegen zur Wahl nach Russland.

"Als Mitglied des Ausschusses für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung ist mir die wirtschaftliche Kooperation als zentraler Bestandteil der deutsch-russischen Beziehungen besonders wichtig. Handel bringt die Menschen zusammen und hilft, Konflikte zu überwinden", sagte Frohnmaier der Zeitung. Das "Yalta International Economic Forum" (YIEF) findet demnach vom 19. bis 21. April statt. Es gilt Beobachtern schon lange als russisches Propaganda-Instrument. Frohnmaier nimmt nicht zum ersten Mal dort teil.

Die ukrainische Halbinsel Krim war 2014 von Russland vereinnahmt worden. Während die EU von einer völkerrechtswidrigen Annexion spricht, beruft sich Russland auf einen völkerrechtlich nicht anerkannten Volksentscheid der Krim-Bewohner. Anfang Februar hatte eine Reise von acht Landtagsabgeordneten der AfD auf die Halbinsel für Aufregung gesorgt. Die Einreise auf die Halbinsel Krim ist nach ukrainischem Recht illegal. EU-Sanktionen verbieten wirtschaftliche Kooperation mit dem Gebiet.