Rolf Mützenich will dauerhaft SPD-Fraktionschef werden

Der kommissarische SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich will das Spitzenamt dauerhaft übernehmen. Er wolle sich im September zur Wahl stellen, schrieb Mützenich in einem Brief an die Fraktionsmitglieder.

Mützenich schloss schon vor ein paar Tagen nicht aus, auch dauerhaft die Fraktion zu führen. Auf die Frage, ob er Verantwortung dafür verspüre, erklärte der 60-Jährige: "Wenn ich keine Verantwortung tragen wollte, hätte ich doch nicht 2002 für den Bundestag kandidiert." Künftige Entscheidungen werde er aber zuerst den Fraktionsgremien mitteilen. Die Klausurtagung am 5. und 6. September sei dafür ein geeigneter Zeitpunkt. Zum Interesse vieler SPD-Abgeordneter an seiner Kandidatur sagte er: "Ich versuche, das als Ermutigung wahrzunehmen."

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Mützenich sieht die große Koalition noch längst nicht am Ende. Union und SPD hätten noch genügend Punkte im Koalitionsvertrag, die bearbeitet werden müssten: den Klimaschutzplan, die Grundrente, die Digitalisierung der Arbeitswelt, sagte er der "Rheinischen Post". Gerne würde er weiter mit den Sozialdemokraten Regierungsverantwortung tragen: "Die Rolle eines Oppositionellen ist überhaupt nicht meine", sagte er.