Trotz Corona: AfD will Parteitag mit hunderten Teilnehmern

Die Corona-Zahlen in Deutschland explodieren, Experten raten eindringlich zu Kontaktbeschränkungen. Die AfD will ihren Bundesparteitag dennoch in Präsenz durchführen. Viele von ihnen sind ungeimpft.

Ungeachtet der steigenden Zahl von Corona-Infizierten hält die AfD an ihrem für den 11. Dezember geplanten Bundesparteitag in Wiesbaden fest. Wie Teilnehmer einer Telefonkonferenz des Bundesvorstandes am Freitag übereinstimmend berichteten, wurde besprochen, die zweitägige Veranstaltung vorerst nicht abzusagen. Schon zum letzten Parteitag in Dresden kamen 600 Teilnehmer.

Sollten an dem betreffenden Wochenende allerdings sowohl in Hessen als auch im benachbarten Rheinland-Pfalz Hotelübernachtungen nur noch nach den 2G-Regeln – geimpft oder genesen – möglich sein, könne der Parteitag wohl nicht stattfinden, hieß es. Ein signifikanter Teil der Mitglieder der AfD lehnt – aus unterschiedlichen Gründen – eine Impfung gegen Covid-19 ab.

Gauland wirbt für Boehringer als Bundessprecher

Die AfD-Delegierten wollen bei dem Parteitag einen neuen Bundesvorstand wählen. Von den zwei bisherigen Vorsitzenden tritt nur Tino Chrupalla noch an. Der langjährige Co-Vorsitzende Jörg Meuthen will nicht mehr kandidieren. AfD-Ehrenvorsitzender Alexander Gauland hält den bayerischen Bundestagsabgeordneten Peter Boehringer für einen geeigneten Parteivorsitzenden. "Mit Boehringer könnte ich sehr gut leben", sagte Gauland am Freitag der Zeitung "Welt".

Boehringer wird im Vorfeld der für Dezember geplanten AfD-Bundesvorstandswahl parteiintern als aussichtsreicher Kandidat für den Chefposten gehandelt. Gauland glaubt nicht, dass die Vorstandswahl zu einer Richtungsentscheidung zwischen den Parteiströmungen der AfD wird. Was er bisher über mögliche Kandidaten wisse, lasse das nicht erwarten, sagte er. Gauland richtete zugleich schwere Vorwürfe an die Adresse des bisherigen Parteichefs Jörg Meuthen, der nicht wieder für den Posten antritt.

Gauland sieht Chancen auf Kooperation mit der Union

Meuthen habe die AfD in den vergangenen Jahren "dem Schema von Richtungsgegensätzen unterworfen und damit Vorstellungen von einem angeblichen Rechtsextremismus befördert, die mit unserer Partei und ihren Mitgliedern überhaupt nichts zu tun haben". Meuthen habe einiges gesagt und getan, "was ihn nicht mehr als geeignet erscheinen lässt, Parteivorsitzender zu sein", sagte Gauland.

Bei der strategischen Ausrichtung der AfD hält Gauland eine Zusammenarbeit mit Teilen der Union für möglich: "Wir müssen langfristig an eine Zusammenarbeit mit einer anderen Partei denken. Das kann nur die Union sein." Diese müsse daran auch ein Interesse haben: "Wenn die neue Koalition nicht alles falsch macht, sondern einigermaßen funktioniert, dann hat die Union für lange Zeit keine Regierungsoption mehr – es sei denn, sie fasst eine Kooperation mit uns ins Auge."

Mehrere Parteiausschlussverfahren laufen

In einem gemeinsam verfassten Rundschreiben an die Mitglieder erklärte die Parteispitze zudem ihren Beschluss von Anfang August, Parteiausschlussverfahren gegen den niedersächsischen Landeschef Jens Kestner und den Generalsekretär des Landesverbandes, Nicolas Lehrke, einzuleiten. Der geplante Rauswurf, über den zuerst noch das AfD-Landesschiedsgericht entscheiden muss, hatte in der Partei einige Unruhe ausgelöst und war bei einigen auch auf Unverständnis gestoßen.

Kestner und Lehrke hätten unter Umgehung der Schiedsgerichtsbarkeit der Partei der Landeswahlleitung Informationen übermittelt, mit dem Ziel, die Kandidatenliste für die Bundestagswahl infrage zu stellen, heißt es dazu jetzt in dem Schreiben, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Dies sei vor dem Hintergrund "misslungener Kandidaturen" geschehen und habe die Teilnahme des Landesverbandes Niedersachsen an der Bundestagswahl gefährdet.