Anzeige
Parteien FDP: De Maizière macht mit Sicherheitsvorschlägen Wahlkampf
dpa, dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH
06.01.2017Lesedauer: 1 Min.
Kopiert
Stuttgart (dpa) - FDP-Chef Christian Lindner hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière vorgeworfen, mit seinen Vorschlägen zu einer neuen Sicherheitsarchitektur vor allem Wahlkampf machen zu wollen. Eine verbesserte Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern hätte er schon unter der schwarz-gelben Koalition haben können, sagte Lindner beim traditionellen Dreikönigstreffen in Stuttgart. Er wandte sich erneut gegen eine Verschärfung der bestehenden Sicherheitsgesetze. Diese müssten vielmehr entschieden angewandt werden.
ShoppingAnzeigen
Newsblog zum Krieg in Nahost
Von L. Klinck, C. Cöln, L. Maier
Wegen Gefahr aus Russland und China
Äußerung zu Taurus
Bericht über G7-Planungen
Newsblog zum russischen Angriffskrieg
Von C. Siemer, S. Cleven, J. Seiferth
Neue Umfrage aus Thüringen
Israelisch-arabischer Pakt
Von Levent Constabel
Wahl in Europa
Von Charlotta Siemer
Nato-Übungsszenario in Deutschland
Rechtsextreme Gesinnung?
Von Lars Wienand