Anzeige
Terrorismus Kabinett beschließt Fußfessel für islamistische Gefährder
Von dpa
Aktualisiert am 11.05.2017Lesedauer: 1 Min.
Kopiert
Berlin (dpa) - Islamistische Gefährder sollen künftig mit elektronischen Fußfesseln überwacht werden können. Das Bundeskabinett beschloss eine entsprechende Änderung des BKA-Gesetzes. Innenminister Thomas de Maizière und Justizminister Heiko Maas hatten sich vor wenigen Wochen auf Konsequenzen aus dem Terroranschlag von Berlin verständigt. Der Attentäter Anis Amri war den Behörden als Gefährder bekannt und ausreisepflichtig. Amri konnte aber nicht abgeschoben werden, weil Tunesien ihm lange keine Papiere ausgestellt hatte.
ShoppingAnzeigen
Anzeigen gestellt
Nach Abzug der Fregatte "Hessen"
Russische Soldaten warnen Landsleute in Videos
Von S. Loelke, A. Wölk, H. Klein
Nach Angriffen
"Schlag der Vergeltung"
Fotos zeigen Übergriff
Newsblog zum russischen Angriffskrieg
Von C. Siemer, S. Cleven, J. Seiferth
Newsblog zum Krieg in Nahost
Von L. Klinck, C. Cöln, L. Maier
"Leben nur, um den Diktator zu befriedigen"