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Wahlen UN-Menschenrechtler warnen vor Machtausweitung für Erdogan
dpa, dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH
13.04.2017Lesedauer: 1 Min.
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Genf (dpa) - UN-Menschenrechtler fürchten bei einer Machtausweitung für den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan Menschenrechtsverletzungen in der Türkei. Am Sonntag findet dort das Referendum über das von Erdogan gewünschte Präsidialsystem statt, das seine Befugnisse deutlich ausweiten würde. Unter anderem könnte der Präsident dann selbst Notverordnungen verhängen und bestimmen, welche Maßnahmen ergriffen werden, wie UN-Menschenrechtsberichterstatter mitteilten. Die Entlassung von rund 200 Journalisten habe die Chancen auf eine echte Debatte über das Präsidialsystem schon untergraben.
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