Sie sind hier: Home > Nachrichten >

Gesetz gegen Hassbotschaften im Bundestag

...
t-online.de ist ein Angebot der Ströer Content Group

Internet  

Gesetz gegen Hassbotschaften im Bundestag

19.05.2017, 09:22 Uhr | dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH, dpa

Berlin (dpa) - Der Bundestag befasst sich am Vormittag in erster Lesung mit dem Gesetzentwurf der schwarz-roten Regierung gegen Hass und Hetze im Internet. Bundesjustizminister Heiko Maas will damit die sozialen Netzwerke zwingen, Hassbotschaften konsequenter zu entfernen. Offenkundig strafbare Inhalte sollen innerhalb von 24 Stunden gelöscht werden. In komplizierteren Fällen bekommen die Internetkonzerne sieben Tage Zeit. Wer dem nicht nachkommt, muss mit Bußgeldern von bis zu 50 Millionen Euro rechnen. Der Gesetzentwurf des SPD-Ministers ist aber auch in der Koalition umstritten.

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre Adresse an.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht

Wählen Sie aus dem Pull-Down-Menü Ihren gewünschten Ansprechpartner aus. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail
Anzeige
News-Video des Tages

Shopping
Anzeige
congstar „Allnet Flat“ mit bis zu 2 GB Daten
zu congstar.de
THEMEN VON A BIS Z

Anzeige
shopping-portal
© Ströer Digital Publishing GmbH 2017