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BGH verhandelt über Tempo eines Richters

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Justiz  

BGH verhandelt über Tempo eines Richters

07.09.2017, 07:59 Uhr | dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH, dpa

Karlsruhe (dpa) - Vor dem Bundesgerichtshof geht es um das Arbeitstempo eines Freiburger Richters. Die Präsidentin des Oberlandesgerichts Karlsruhe hatte dem Mann vorgeworfen, seine Fälle zu langsam abzuschließen. Zwischen 2008 und 2010 entsprachen die Erledigungszahlen des OLG-Richters etwa 68 Prozent von dem, was seine Kollegen im Schnitt leisteten. Die Gerichtspräsidentin ermahnte ihn deshalb im Wege der Dienstaufsicht zu einer «unverzögerte(n) Erledigung der Amtsgeschäfte». Der 63-Jährige sieht darin einen Eingriff in seine richterliche Unabhängigkeit.

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