FDP-Kurs Endgültig grotesk
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Die FDP hängt wie keine andere Ampelpartei an den fossilen Brennstoffen. Das passt nicht zum Image einer progressiven Partei – und schadet ihr erheblich.
Der im vergangenen Jahr verstorbene Kabarettist und Liedermacher Hans Scheibner hat sich Ende der Siebzigerjahre mit einer Mischung aus Blödelei und Geistesblitz unsterblich gemacht. Eine österreichische Firma für Großbehälter suchte nach einem Slogan für ihr Produkt, das aus einer Lage Plastik und einer Lage Beton bestand. "Ich bin zwei Öltanks", kalauerte Scheibner, der auch als Werbetexter tätig war, und verewigte sich mit diesem Spruch in den Köpfen einer ganzen Generation, weil der Hersteller seine unförmigen Heizöl-Kugeln mit dem Spruch darauf überall als Werbeträger hinstellte.
An den sprachlich so wunderbar ungelenken und doch eingängigen Satz muss ich denken, wenn ich die FDP und ihr Gebaren in der Ampelkoalition betrachte. Aus zwei Gründen.
Das Zwei-in-eins-Problem
Erstens: Die FDP ist auch zwei in eins. Opposition und Regierung in einem. Das hat noch selten eine Partei so vollendet geschafft wie die FDP seit nunmehr anderthalb Jahren. Weil das aber nicht besonders gut ankommt beim politischen Publikum, hat sich auch noch keine Partei mit dieser immer vorhandenen Versuchung derart geschadet wie die Liberalen in dieser Zeit.
Zweitens: Die FDP ist Zukunft und Verhaftung in der Vergangenheit in einem. Die Liberalen sind die Modernisten, die sich am Gestern festklammern. Das hat insbesondere mit der Flüssigkeit zu tun, die man seinerzeit in die Tanks der österreichischen Firma füllte.
Keine Partei dieser Koalition hängt so am flüssigen fossilen Brennstoff wie die FDP. Das war schon so, als die Europäische Union unlängst das Aus für den Verbrenner beim Auto bis 2030 beschloss. Niemand setzte sich und setzt sich weiter so für den Erhalt der fossilen Vergangenheit im Automobilbereich ein wie die FDP. Sie klebt darüber hinaus weiter fest am Alleinstellungsmerkmal deutscher Autobahnen, auf denen mit der Unterstützung der Liberalen die Tachonadel weiter unbegrenzt bis an den Anschlag gefahren werden darf. Die Argumente gegen ein Tempolimit klingen in etwa so drollig bis hanebüchen wie jene gegen die Promillegrenze 1973 und die Einführung der Gurtpflicht 1976. Wer mal so richtig lachen möchte, sollte sich dazu alte Videos auf YouTube anschauen.
Liberale als Anwälte der fossilen Energie
Nun hat sich der grüne Wirtschaftsminister Robert Habeck darangemacht, den Öl- und Gasheizungen in deutschen Haushalten ein Ende zu setzen und damit die Zukunft mit dem Abschied von der fossilen Verbrennung auch hier einzuleiten. Und wieder wettern die Liberalen dagegen, machen sich zum Anwalt der fossilen Vergangenheit und tappen abermals in die Falle, wie Zukunftsverweigerer dazustehen.
Damit sehen die sich habituell so jung gebenden Liberalen um Christian Lindner buchstäblich alt aus. Denn man kann natürlich über Zeitpläne streiten. Man kann in Zweifel ziehen, dass das alles so schnell gehen kann, wie Habeck es in einem ersten Entwurf seines Hauses beschreiben lässt. Aber dass das fossile Feuer möglichst bald erlöschen muss, in den Zylindern der Autos ebenso wie in den Brennern in den Heizungskellern, muss jedem klar sein, der sich den Realitäten stellt und einer bewohnbaren Erde eine Zukunft wünscht.
Die Zukunft gehört den Pferdekutschen
Endgültig grotesk wird das Gebaren der FDP, wenn sie selbst immer wieder betont, der Klimawandel müsse durch Innovation eingedämmt werden. Ja eben! Das möchte man ausrufen, deshalb müssen ja die Verbrenner weg und andere Energieformen her. Und für Innovationen, das ist einfach so, muss zunächst politisch eine Bresche geschlagen werden, bis sie sich dann von alleine durchsetzen. Entweder mit Subventionen oder einem politisch gesetzten Endpunkt für die schädlichere vorherrschende Vorgängertechnologie. Nichts anderes macht die Europäische Union mit dem Aus für die Verbrenner auf den Straßen und Habeck mit seinem Plan für klimabekömmlichere Heizungen.
Die FDP aber verhält sich wie einst Kaiser Wilhelm II., der auch ganz sicher war, dass es mit dem Automobil bald vorbei sein würde und die Zukunft der Pferdekutsche gehöre. So will es zumindest die Legende über Deutschlands letzten Herrscher.
