Deniz Yücel muss in Untersuchungshaft

Nach 13 Tagen Polizeigewahrsam in Istanbul hat die türkische Staatsanwaltschaft Haftbefehl gegen den "Welt"-Korrespondenten Deniz Yücel beantragt und umgehend bewilligt bekommen. Der Journalist muss nach einer richterlichen Entscheidung in Untersuchungshaft.

Nach Yücels Vernehmung durch den Staatsanwalt berichteten verschiedene Medien, dem 43-Jährigen werde "Propaganda für eine terroristische Vereinigung und Aufwiegelung der Bevölkerung" vorgeworfen. Yücel besitzt sowohl die deutsche als auch die türkische Staatsbürgerschaft.

Der Haftrichter hat nun Untersuchungshaft angeordnet, die in der Türkei bis zu fünf Jahre dauern kann. Yücel ist der erste deutsche Korrespondent, der während des im Juli 2016 verhängten Ausnahmezustandes in der Türkei festgenommen wurde.

Deutliche Kritik aus Deutschland

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel hat die Untersuchungshaft scharf kritisiert. "Das ist eine viel zu harte und deshalb auch unangemessene Entscheidung", teilte Gabriel mit. "Sie berücksichtigt weder das demokratische hohe Gut der Presse- und Meinungsfreiheit noch, dass Deniz Yücel sich freiwillig der türkischen Justiz gestellt und bereit erklärt hat, für das Ermittlungsverfahren voll zur Verfügung zu stehen." Gabriel sprach von "schwierigen Zeiten für die deutsch-türkischen Beziehungen".

Der SPD-Politiker sagte weiter: "Der Fall Deniz Yücel wirft ein grelles Schlaglicht auf die Unterschiede, die unsere beiden Länder offensichtlich bei der Anwendung rechtsstaatlicher Grundsätze und in der Bewertung der Presse- und Meinungsfreiheit haben." Gabriel kündigte an: "Wir haben allen Grund, das mit der Türkei in großer Deutlichkeit zur Sprache zu bringen. Wir sind fest entschlossen, uns mit allem Nachdruck dafür einzusetzen, dass Deniz Yücel schnell seine Freiheit zurück bekommt und das Verfahren zu einem guten Ende kommt."

Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Özcan Mutlu kündigte eine Kundgebung für Dienstag vor der türkischen Botschaft in Berlin unter dem Motto #FreeDeniz an. Mutlu sagte: "Wenn die Türkei zeigen will, dass sie eine Demokratie ist, dann muss diese Farce endlich beendet und die Presse- und Meinungsfreiheit geschützt werden."

Unter dem derzeit geltenden Ausnahmezustand in der Türkei können Verdächtige bis zu 14 Tage in Gewahrsam gehalten werden. Demnach hätte Yücel spätestens an diesem Dienstag einem Haftrichter vorgeführt oder freigelassen werden müssen.