Festnahmen bei Demo: Infektionszahlen in Bayern sinken

Nach einer nicht angemeldeten Demo gegen Corona-Maßnahmen am Sonntag in Schweinfurt dauern die Ermittlungen von Staatsanwaltschaft und Polizei an. Vier Menschen sollten am Montag dem Ermittlungsrichter vorgeführt werden, wie ein Sprecher des Polizeipräsidiums Unterfranken sagte. Am Sonntagabend hatte die Polizei insgesamt zehn Menschen vorläufig festgenommen; sechs sind wieder auf freiem Fuß, müssen aber mit einem Strafverfahren rechnen. Unterdessen sinken die Infektionszahlen in Bayern, so dass regional verhängte strenge Regelungen weiter gelockert werden. Die Lage in den Krankenhäusern bleibt aber kritisch.

Am Rande der Demonstration in Schweinfurt hätten zwei Verdächtige versucht, mit Brandbeschleunigern ein Zivilfahrzeug der Polizei anzuzünden, sagte ein Polizei-Sprecher. Die Tat sei schnell bemerkt und das Feuer gelöscht worden. Acht weitere Menschen hätten unter anderem mit Schlägen und Tritten gegen Beamte Widerstand gegen Identitätsfeststellungen geleistet.

Am Sonntag hatte die Polizei von "teils heftiger Aggressivität" gesprochen: Bis zu 2000 Menschen waren größtenteils ohne Maske auf engem Raum durch die Schweinfurter Innenstadt gezogen. Die meisten Menschen hätten friedlich protestiert, einige hätten sich allerdings aggressiv gezeigt und versucht, andere aufzuwiegeln, hatte die Polizei geschildert. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Demonstration kamen nach Beobachtung der Ermittler überwiegend aus der Region.

Die Grünen im Landtag forderten angesichts der Ereignisse in Schweinfurt die Staatsregierung auf, die Einsatzstrategie der Polizei anzupassen. "Diese Radikalisierung der Querdenker-Bewegung ist ein erhebliches Sicherheitsrisiko für unser Land", sagte Fraktionschefin Katharina Schulze am Montag in München. "Außerdem braucht es ein Demokratieförderprogramm zur Bekämpfung von Verschwörungsmythen, Antisemitismus und Rassismus. Es braucht auch eine Strategie zur Radikalisierungsprävention mit dem Schwerpunkt Verschwörungsmythen und gezielte Verbreitung von Desinformationen - da kommt von der Söder-Regierung bisher nichts. Dabei ist das dringend nötig."

Wegen sinkender Infektionszahlen enden an diesem Dienstag die letzten beiden regionalen Corona-Lockdowns in Weilheim und Freyung-Grafenau. Die Landratsämter der zwei Landkreise kündigten das am Montag in ihren jeweiligen Amtsblättern an. Damit können Restaurants und Gaststätten wieder öffnen, Amateursport und Versammlungen sind wieder erlaubt. Es gelten dann in beiden Kreisen wieder die gleichen Einschränkungen wie im restlichen Bayern.

Regionale Lockdowns werden angeordnet, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz in einem Landkreis die Schwelle von 1000 überschreitet. Liegt die Inzidenz fünf Tage in Folge wieder unter 1000, werden diese Einschränkungen aufgehoben. Rechtsgrundlage ist die Infektionsschutzmaßnahmenverordnung der Staatsregierung. Im niederbayerischen Kreis Freyung-Grafenau lag die Sieben-Tage-Inzidenz am Montag noch bei 746,6, im oberbayerischen Kreis Weilheim bei 702,2.

Die Zahl der Neuinfektionen in Bayern sinkt seit etwa zwei Wochen, das Robert Koch-Institut meldete am Montag noch 3805 neue Fälle. Die landesweite Inzidenz unterschritt mit 399,1 die Marke von 400. Dabei spielt aber auch eine Rolle, dass die örtlichen Gesundheitsämter überlastet sind und es zu verzögerten Meldungen an das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittel (LGL) kommt. Die Aussichten für den weiteren Verlauf der Pandemie in Bayern sind nach Einschätzung von Medizinern angesichts der erwarteten Ausbreitung der Omikron-Variante des Virus aber ungewiss.

In den bayerischen Krankenhäusern ist die Lage nach wie vor kritisch, auf den Intensivstationen lagen am Montag laut Divi-Intensivregister immer noch 1003 schwer kranke Covid-Patienten, mehr als auf dem Höhepunkt der zweiten Welle Ende vergangenen Jahres.