Brandenburg-Landtagswahl: Kreisvorsitzende gegen Kandidatur von Kalbitz

Um die Spitzenkandidatur der AfD für die Landtagswahl in Brandenburg ist ein Machtkampf entbrannt. Noch ist offen, ob Kalbitz erneut antritt.

Der frühere Brandenburger AfD-Landes- und Fraktionschef Andreas Kalbitz bekommt vor einer möglichen erneuten Kandidatur zur Landtagswahl innerparteilich Gegenwind. Die Kreisvorsitzenden sprachen sich nach Teilnehmerangaben am vergangenen Wochenende einstimmig gegen eine erneute Kandidatur aus. Die "Märkische Oderzeitung" berichtete zuvor darüber. Bisher ist unklar, ob Kalbitz wieder antritt.

Selbst die Vertreter der Nachwuchsorganisation Junge Alternative, die als besonders weit rechtsaußen stehend gelten, sprachen sich nicht für den früheren Repräsentanten des völkischen Flügels der Partei aus.

Rechtsextremismus-Vorwürfe erschüttern die AfD in Brandenburg

Der AfD-Bundesvorstand hatte seine Parteimitgliedschaft im Jahr 2020 annulliert. Der Grund war, dass Kalbitz seine frühere Mitgliedschaft in der inzwischen verbotenen rechtsextremen "Heimattreuen Deutschen Jugend" (HDJ) sowie bei den Republikanern verschwiegen haben soll. Kalbitz bestreitet eine Mitgliedschaft in der HDJ. Der frühere Fraktionsvorsitzende ist weiter Mitglied der AfD-Landtagsfraktion, aber parteilos.

Im September nächsten Jahres wird in Brandenburg ein neuer Landtag gewählt. Um die Spitzenkandidatur ist ein Machtkampf ausgebrochen, da beim kommenden Landesparteitag sowohl Landeschefin Birgit Bessin als auch Landtagsfraktionschef Hans-Christoph Berndt für Listenplatz 1 kandidieren wollen. Die AfD lag in Brandenburg in der jüngsten Wahl-Umfrage vom September bei der Sonntagsfrage mit 32 Prozent vorn.

Kalbitz gehörte dem formal inzwischen aufgelösten "Flügel" der Partei an, der vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuft wurde. Der Verfassungsschutz Brandenburg beobachtet den Landesverband der AfD seit Juni 2020 als Verdachtsfall für Rechtsextremismus.