Innenministerium setzt auf grenzüberschreitende Polizeiteams

Im Dreiländereck bei Aachen möchte das Land Nordrhein-Westfalen ein grenzüberschreitendes Polizeiteam an den Start bringen. "Hierzu dauern die Gespräche mit den niederländischen und belgischen Partnern an", erklärte das Innenministerium in Düsseldorf auf Anfrage. In diesen Teams fahren Polizisten unterschiedlicher Nationalität gemeinsam Streife. Ziel ist die Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität. Die Polizeistreifen können in Zivil oder in Uniform gemeinsam vorgehen.

Seit Oktober 2021 gibt es am Niederrhein bereits ein Pilotprojekt mit der niederländischen Polizei: Im Bereich Venlo-Kleve fahren Beamte der Kreispolizeibehörden Kleve, Viersen und Düsseldorf, der Bundespolizei sowie der niederländischen Polizei regelmäßig gemeinsam Streife im Grenzgebiet, teilte das Ministerium mit. Die Polizei in Düsseldorf ist dort für die Autobahnen zuständig.

Das Ministerium erklärte, damit sei ein Anfang gemacht für das im Frühjahr 2021 zwischen Innenminister Herbert Reul (CDU) und seinem niederländischen Kollegen Ferdinand Grapperhaus vereinbarte grenzüberschreitende Polizeiteam. Noch hat die Gruppe der Beamten und Beamtinnen, die regelmäßig gemeinsam Streife fahren, keine feste Dienststelle in einem Gebäude.

Besondere Einsatzgebiete seien die Bekämpfung grenzüberschreitender Delikte wie Schleusungs- und Dokumentenkriminalität, Menschenhandel, Drogenhandel, Geldwäsche und Kfz-Kriminalität, erklärte das Ministerium. Größte Vorteile seien der Austausch von Informationen und der Rückgriff auf die Informationssysteme der Partner. Auch die steigende Mobilität der Täter spielt eine Rolle. "Durch jede im Grenzbereich getroffene polizeiliche Maßnahme können kriminelle Aktivitäten maßgeblich beeinflusst bzw. sogar vereitelt werden."

Unter Beteiligung Nordrhein-Westfalens arbeitet bereits ein grenzüberschreitendes Polizeiteam in Niedersachsen - in Bad Bentheim an der Grenze zu NRW. Jeder Streifenwagen ist deutsch-niederländisch besetzt. Die Grenze zwischen NRW und den Niederlanden ist 395 Kilometer lang, die zu Belgien 99 Kilometer.