Düsseldorf: Völkische Szene besucht Denkmäler mit Symbolwert

Nach vielen Verboten Völkischer Organisationen sollen diese in Nordrhein-Westfalen kaum noch vertreten sein. Die Szene soll jedoch noch immer symbolische Sehenswürdigkeiten besuchen.

Völkische Gruppen sind in der rechtsextremen Szene Nordrhein-Westfalens kaum noch aktiv. Nach Verboten ihrer maßgeblichen Vereinigungen seien eindeutige Organisationsstrukturen hier inzwischen "nicht mehr erkennbar", heißt es in einer Antwort von NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) auf eine Anfrage aus der Grünen-Landtagsfraktion.

Der Landesregierung in Düsseldorf lägen auch keine Erkenntnisse über völkische Wehrsportgruppen oder -veranstaltungen in NRW vor. "Angehörige der völkischen Szene aus Nordrhein-Westfalen beteiligen sich gelegentlich an politischen Versammlungen", berichtete Reul.

Völkische Szene in NRW nicht als eigenständig abzugrenzen

Das gelte sowohl für Solidaritätsveranstaltungen mit Holocaust-Leugnern als auch für Kundgebungen gegen Corona-Schutzmaßnahmen. Eine führende Rolle von Leuten aus der völkischen Szene sei jedoch nicht ersichtlich.

"Die völkisch-nationalistische Weltanschauung ist in sämtlichen rechtsextremistischen Gruppierungen ein wesentlicher Bestandteil der Ideologie", heißt es in der vom Düsseldorfer Landtag veröffentlichten Antwort. Die völkische Szene sei in NRW allerdings kaum als eigenständige Einheit von anderen rechtsextremistischen Gruppierungen abzugrenzen.

Völkische Szene sei in vielen rechtsextremen Gruppen vertreten

Personelle Überschneidungen gebe es hier insbesondere zu den Parteien "Die Rechte", NPD, den "Russlanddeutschen Konservativen", der Neonazi- und der Reichsbürgerszene sowie vereinzelt zur "Identitären Bewegung".

In NRW lägen einige überregionale Sehenswürdigkeiten mit symbolischer Bedeutung für die völkische Szene, die deswegen besucht würden. "Dazu zählen insbesondere das Hermannsdenkmal in Detmold, die Wewelsburg in Büren, das Kaiser-Wilhelm-Denkmal in Porta Westfalica und die Externsteine in Horn-Bad Meinberg."

Der Verfassungsschutz NRW erfasse Immobilien, bei denen Rechtsextremisten über eine uneingeschränkte grundsätzliche Zugriffsmöglichkeit verfügen, etwa in Form von Eigentum, Miete, Pacht "oder durch ein Kenn- und Vertrauensverhältnis zum Objektverantwortlichen", antwortete Reul auf die Frage der Grünen-Abgeordneten Verena Schäffer.