Corona-Demos: Minister beklagt Verrohung politischer Kultur

Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat in Zusammenhang mit den Corona-Protesten eine Verrohung der politischen Kultur beklagt. Zwar habe es immer wieder Morddrohungen von Rechtsextremisten gegen Politiker gegeben, sagte Maier in einem Interview mit der Zeitung "Welt" (Montag). "Aber zurzeit kommen solche Einschüchterungsversuche in einer Massivität, wie ich es noch nicht erlebt habe. Das ist beunruhigend."

Maier räumte Fehler von Rot-Rot-Grün in Thüringen beim
Corona-Krisenmanagement ein. So sei es bei der Frage von Schulöffnungen oder Schließungen zu lange "hin und her" gegangen. "Der Schlingerkurs frustriert viele, dass es dann Protest gibt, darf uns nicht wundern", sagte Maier der Zeitung.

Er befürchte zudem, dass es kaum noch gelingen werde, Impfgegner zu erreichen. Viele Menschen hielten "Impfverweigerung für ihren persönlichen Widerstand gegen einen angeblich übermächtigen Staat". Eine allgemeine Impfpflicht könnte die Eskalationsspirale nach seinen Worten weiter nach oben treiben. Es sei ein Fehler gewesen, sie zu Beginn auszuschließen.