Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung auf der Kippe

Neben der Elektrifizierung steht auch der zweigleisige Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung in Ostthüringen nach Einschätzung des Thüringer Verkehrsministeriums auf der Kippe. "Wenn die Elektrifizierung der Mitte-Deutschland-Verbindung vonseiten des Bundes jetzt plötzlich abgesagt werden sollte, dann fällt damit auch der zweigleisige Ausbau", sagte Ministerin Susanna Karawanskij am Freitag. Das sei ein nicht hinnehmbarer Zustand. Sie habe deswegen bereits den Bundesverkehrsminister kontaktiert.

Hintergrund sind Sorgen des Ministeriums, dass der Bund sich nicht wie geplant an der Finanzierung für die Elektrifizierung der Bahnstrecke zwischen Weimar, Gera und Gößnitz beteiligen könnte. Eine Neubewertung der Wirtschaftlichkeit durch einen Gutachter des Bundes habe bisher ergeben, dass das Projekt nicht wirtschaftlich sei, teilte das Ministerium mit. Da die Elektrifizierung und der zweigleisige Ausbau auf Teilabschnitten zwischen Hermsdorf und Gera zusammen umgesetzt werden sollten, sei ein Stillstand der Ausbautätigkeiten zu befürchten. Zuvor hatten der MDR und die "Ostthüringer Zeitung" darüber berichtet.

"Die aktuell zugrunde gelegten Kriterien an Wirtschaftlichkeit muten mittelalterlich an und konterkarieren die Ziele der neuen Bundesregierung", kritisierte Karawanskij. Diese habe sich Klimaneutralität ins Stammbuch geschrieben, nehme Thüringen aber Wind aus den Segeln. "Das ist weder für uns als Landesregierung noch für die Menschen in den neuen Bundesländern hinnehmbar."

Aktuell würden die Kosten für die Elektrifizierung mit knapp 600 Millionen Euro beziffert - das sei etwa eine Verdopplung der ursprünglich kalkulierten Kosten, hieß es aus dem Ministerium. Eine Sprecherin der Deutschen Bahn in Leipzig sagte, noch sei die Wirtschaftlichkeitsprüfung nicht abgeschlossen und daher auch kein Kommentar möglich.

In der Thüringer Politik sorgte die Nachricht für Kritik. In etlichen Wortmeldungen wiesen Vertreterinnen und Vertreter von Parteien sowie Thüringer Bundestagsabgeordnete auf die Bedeutung der Bahnstrecke als verbindendes Element zwischen Ost und West, sowie auf die Verkehrs- und Klimaziele der Bundesregierung hin.