Oberlandesgericht | Rechtsextremem Terrorverdächtigen wird Prozess gemacht

Einem jungen Rechtsextremisten aus Nordhessen, der an der Gründung einer Terrorzelle gearbeitet und Anschläge vorbereitet haben soll, wird in Frankfurt der Prozess gemacht. Die Verhandlungen vor dem Staatsschutzsenat würden am 2. August beginnen, teilte das Oberlandesgericht Frankfurt am Mittwoch mit. Dem 20-Jährigen aus der Kleinstadt Spangenberg im Schwalm-Eder-Kreis wird von der Generalbundesanwaltschaft die versuchte Gründung einer terroristischen Vereinigung, Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat sowie Verstöße gegen das Waffen- und Sprengstoffgesetz vorgeworfen.

Zur Tatzeit war der Mann 19 Jahre alt gewesen. Ob Jugendstrafrecht angewendet wird, entscheidet sich nach OLG-Angaben erst in dem Prozess. Laut Anklage ist der seit September 2021 in Untersuchungshaft sitzende Mann ein Anhänger der aus den USA stammenden Neonazi-Terrorgruppe "Atomwaffen Division" (AWD), die eine rassistische, antisemitische und nationalsozialistische Weltanschauung vertritt. Im Sinne dieser Ideologie soll er das Ziel gehabt haben, in Deutschland einen "Rassen"- und Bürgerkrieg zu entfachen, und zwar mittels Anschlägen mit Sprengsätzen und Schusswaffen.

Hierzu hatte er laut Anklage nach waffenerfahrenen Mitstreitern gesucht, mögliche Anschlagsziele recherchiert, sich im Internet über ein Schnellfeuergewehr informiert und selbst Sprengstoff hergestellt. Dessen Sprengkraft war laut Mitteilung ähnlich stark wie bei einem militärischen Sprengstoff.

Die Wohnung des Azubis war ursprünglich wegen eines möglichen Waffendelikts durchsucht worden. Dabei fanden die Ermittler nach früheren Angaben rund 600 selbst gebaute Kleinsprengkörper, sechs sogenannte unkonventionelle Spreng- und Brandvorrichtungen und ein rassistisches Manifest.