Frankfurt hat entschieden: OB Feldmann ist abgewählt

Der Oberbürgermeister von Frankfurt am Main, Peter Feldmann, ist laut vorläufigen Endergebnis abgewählt.

Frankfurts umstrittener Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) ist bei einem Bürgerentscheid aus dem Amt gewählt worden. Das geht aus dem vorläufigen Endergebnis der Abstimmung am Sonntag hervor, das die Stadt im Internet veröffentlichte.

Nach Auszählung aller Stimmbezirke votierten mehr als 95 Prozent für die Abwahl von Feldmann. Zugleich wurde die zweite Bedingung erfüllt, wonach mindestens 30 Prozent aller Stimmberechtigten für die Abwahl stimmen mussten. Das entspricht 152 455 Ja-Stimmen. Am Ende lag diese Zahl bei knapp 202 000. Gut eine halbe Million Frankfurterinnen und Frankfurter waren dazu aufgerufen, über die Zukunft des SPD-Politikers abzustimmen.

Feldmann räumte am Abend die Niederlage ein. Er habe festgestellt, dass das Quorum für seine Abwahl erreicht sei, sagte er. "Das heißt, dass ich damit dann am Freitag kein Oberbürgermeister mehr sein werde." An diesem Tag soll das Endergebnis der Abstimmung offiziell festgestellt werden.

Novum in Frankfurt

Die Rathauskoalition im Frankfurter Römer zeigte sich erleichtert über die gelungene Abwahl. "Wir sind sehr froh darüber, dass die Abwahl von Peter Feldmann gelungen ist und jetzt ein politischer Neustart an der Frankfurter Stadtspitze möglich ist", teilten die Magistratsgruppensprecher der an dem Bündnis beteiligten Parteien Grüne, SPD, FDP und Volt mit. Nun muss in Frankfurt ein neuer Oberbürgermeister gewählt werden.

Die Abwahl eines Stadtoberhaupts ist laut Hessischem Städtetag äußerst selten. Prominentester Fall war Margret Härtel (CDU) in Hanau: Nach Vorwürfen der Vorteilsannahme im Amt wurde sie 2003 durch ein Bürgervotum mit 89,5 Prozent der Stimmen abgewählt. Härtel wehrte sich juristisch, aber das Verwaltungsgericht Frankfurt wies die Klage ab.