Frankfurt: OB Feldmann will Termine ruhen lassen – und nicht zurücktreten

Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann kündigt an, seine öffentlichen Auftritte vorerst ruhen zu lassen. Der SPD-Politiker steht wegen Korruptionsvorwürfen und seinem öffentlichen Verhalten der letzten Tage in der Kritik. Zuletzt forderte sogar die Frankfurter SPD den sofortigen Rücktritt.

Frankfurts umstrittener Oberbürgermeister tritt nicht zurück: Peter Feldmann (SPD) hat am Mittwoch angekündigt, seine öffentlichen Termine und Medienpräsenz bis zum Ende der Sommerpause ruhen zu lassen. Seine Entscheidung verkündete er am Mittwoch vor seinem Dienstzimmer im Frankfurter Römer.

In einem Statement entschuldigte er sich öffentlich für sein Verhalten der letzten Tage: "Ja, ich habe Fehler gemacht", räumt der umstrittene Oberbürgermeister ein. Seit dem Wochenende kursiert ein Video im Netz, in dem sich Feldmann gegenüber Flugbegleiterinnen sexistisch äußerte. Und in der vergangenen Woche sorgte Feldmann bei der Siegesfeier der Eintracht nach dem Europapokal-Sieg für Spott und Häme. Erst nahm er auf dem Weg zum Balkon des Römers dem Eintracht-Kapitän Sebastian Rode den Pokal weg, dann las er sämtliche Namen der Spieler falsch vor.

Frankfurt: Feldmann will seine Unschuld beweisen

Bei der Siegesfeier seien "die Gäule mit mir durchgegangen." Er habe den Pokal unbedingt anfassen wollen. Nun hoffe er, seine Differenz mit Eintracht-Vorstandsprecher aus dem Weg räumen zu können. Zu den Korruptionsvorwürfen gegen ihn sagt er: "Ich bin fest davon überzeugt, meine Unschuld beweisen zu können. Ich bin nicht schuldig."

Am Montag forderte die Römer-Koalition seinen sofortigen Rücktritt: Grüne, Volt, FDP und SPD hatten jeweils einzeln mitgeteilt, dass Feldmann nicht länger in seinem Amt haltbar wäre. Aufgrund seines Verhaltens bei seinen öffentlichen Auftritten und den jüngsten Sexismusvorwürfen, sei sein Verhalten den Bürgern und Bürgerinnen "nicht mehr zumutbar", erklärte die SPD in einer spontanen Pressekonferenz.

Korruptionsvorwürfe um Awo: Feldmann ignoriert Forderung Frankfurter Parteien

Die Frankfurter Staatsanwaltschaft hatte im Zusammenhang mit der Frankfurter Awo-Affäre Anklage gegen Feldmann erhoben: Es bestehe ein hinreichender Tatverdacht wegen Vorteilsannahme. Feldmanns Frau habe als Leiterin einer AWO-Kita "ohne sachlichen Grund" ein übertarifliches Gehalt bezogen.

Zudem habe die Awo laut Staatsanwaltschaft Feldmann im Wahlkampf 2018 durch Einwerbung von Spenden unterstützt. Im Gegenzug habe er die Interessen der Awo Frankfurt "wohlwollend berücksichtigen" wollen.

Die Koalitionsparteien äußerten sich noch am Mittwoch zu dem Auftritt Feldmanns: "Seine erneuten Versprechen, sich zurückzuhalten, sind nicht ausreichend! Um weiteren Schaden von der Stadt Frankfurt abzuwenden, fordern wir ihn erneut auf, mit sofortiger Wirkung sein Amt zur Verfügung zu stellen", so Tina Zapf-Rodríguez und Dimitrios Bakakis (Grünen). Andernfalls werde man weitere Schritte bis hin zur Einleitung eines Abwahlverfahrens gehen müssen.

In den Augen Yanki Pürsüns, Fraktionsvorsitzender der FDP, hat Peter Feldmann nicht verstanden, was von ihm erwartet wird. Nur mit einem Rückzug von seinem Posten könne wieder Normalität einkehren. Auch die Frankfurter Linke verurteilt das Verhalten des Oberbürgermeisters: "Peter Feldmanns Auftritt hat deutlich gemacht, dass er offensichtlich nicht mehr in der Lage ist, die Amtsgeschäfte zu führen." Mit seinem Auftritt habe er die Chance verpasst, die notwendigen Konsequenzen zu ziehen.