2,3 Prozent des Landes nicht mit 4G-Mobilfunk abgedeckt

Rund 2,3 Prozent der niedersächsischen Landesfläche ist nicht mit dem Mobilfunkstandard 4G abgedeckt. Das geht aus einer am Donnerstag veröffentlichten Antwort des Digitalisierungsministeriums auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Landtagsfraktion hervor.

Laut Bundesnetzagentur gibt es in Deutschland drei Mobilfunknetzbetreiber, dies sind Telekom, Vodafone sowie Telefónica. Wie weiter aus der Antwort hervorgeht, sind 4,1 Prozent der Landesfläche nur durch einen dieser Netzbetreiber mit 4G abgedeckt. Rund 15,5 Prozent der Landesfläche sind demnach nicht von allen drei Betreibern mit 4G abgedeckt.

Weiße Flecken, auf denen also kein Anbieter vertreten ist, gibt es den Angaben zufolge in den Landkreisen Northeim, Holzminden, Goslar, Göttingen und Lüchow-Dannenberg. Das Ministerium rechnet damit, dass die Versorgung mit 4G in den kommenden Jahren weiter steigen wird.

Mehr als die Hälfte der Fläche Deutschlands erreicht nach Angaben der Bundesnetzagentur der Nachfolger-Standard 5G. Die fünfte Mobilfunkgeneration ist vor allem für die Industrie wichtig, etwa für vernetzte Maschinen und damit eine effizientere Produktion. Für Verbraucherinnen und Verbraucher ist der Zusatznutzen der schnelleren Übertragung im Vergleich zum Vorgänger-Standard noch begrenzt, weil 4G für die meisten mobilen Anwendungen ausreicht.

Die Grünen kritisieren das aus ihrer Sicht zu geringe Tempo der Landesregierung bei der Digitalisierung. "Wenn aus mehreren millionenschweren Fördertöpfen bislang kein Euro zugeteilt worden ist, dann läuft bei der Digitalisierung in Niedersachsen einiges gründlich falsch", sagte die Fraktionsvorsitzende Julia Willie Hamburg.

Wie die Antwort des Ministeriums zeigt, ist aus mehreren Förderprogrammen bislang kein Euro gebunden oder ausgezahlt worden. Dies betrifft beispielsweise 145 Millionen Euro Landesgelder, die den Breitbandausbau voranbringen sollen. Bei einem Programm zum Giganetzausbau sind von 320 Millionen Euro Landesgeldern bislang rund 197 Millionen Euro gebunden.

Stefan Muhle, Staatssekretär im Digitalisierungsministerium, rechnet damit, dass die Landesgelder bei diesen beiden Programmen bis Jahresende jeweils nahezu vollständig gebunden sind. Bislang seien Detailfragen zu diesen Programmen auf Bundesebene noch ungeklärt.

Bei Förderprogrammen zur Digitalisierung kommen die Gelder demnach in der Regel zur Hälfte vom Bund und jeweils 25 Prozent vom Land und Kommunen. Einen Grund für den noch schleppenden Ausbau sieht Muhle darin, dass die 5G-Frequenzen versteigert wurden. Anstatt die Frequenzen zu versteigern, hätte der Bund von den Telekommunikationsunternehmen strengere Auflagen bezüglich der Netzabdeckung verlangen können. Zwar hätte dies weniger Geld in die Kassen gespült, den Netzausbau jedoch deutlich beschleunigt.