Kriegsflüchtlinge aus Ukraine kommen in Brandenburg an

In den Erstaufnahmeeinrichtungen in Brandenburg sind nach Angaben des Innenministeriums von Freitag bis Sonntagmittag 300 neue Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine registriert worden. Am Standort Eisenhüttenstadt seien es 168 Personen, in Frankfurt (Oder) 129 und in Doberlug-Kirchhain 3 gewesen, sagte Sprecher Martin Burmeister am Sonntag auf Anfrage. Zahlen zur direkten Aufnahme durch Kommunen oder Privatpersonen lagen nicht vor. Das Land will die Kapazitäten ausbauen, da die Erstaufnahmen allmählich an ihre Grenzen stoßen.

In Cottbus waren mehrere Hundert Menschen dem Aufruf von Verbänden und Vereinen unter dem Dach des DGB zu einer Friedensdemonstration und Kundgebung gefolgt. Auf Plakaten forderten sie Frieden in der Ukraine. Die Veranstaltung verlief nach Polizeiangaben friedlich.

Unter dem Motto "Singen für die Ukraine - Singen für den Frieden" gab es in Potsdam von Samstagnachmittag bis Sonntagmittag eine Solidaritätsveranstaltung. Auch hier werde die Stimme für den Frieden erhoben, sagte der Potsdamer Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) am Samstag zur Eröffnung. Gemeinsam werde im Schulterschluss von Zivilgesellschaft, Verwaltung und Politik daran gearbeitet, dass der Wille zur Solidarität auch in tragfähigen Strukturen und verlässlicher Unterstützung münde. "Das ist eine große Herausforderung für alle Beteiligten", sagte Schubert.

Die Städte und Gemeinden im Land sehen sich auf eine steigende Zahl von Kriegsflüchtlingen vorbereitet. "Wir versuchen hier gemeinsam - das war auch in der Corona-Pandemie unsere Haltung - das zu bewältigen", sagte der Präsident des Städte- und Gemeindebundes, der Wittenberger Bürgermeister Oliver Hermann (parteilos), der Deutschen Presse-Agentur. Geflüchtete werden bereits aus der zentralen Erstaufnahme in Eisenhüttenstadt auf die Kommunen verteilt.

Er wünsche sich auf Landesebene einen zentralen Krisenstab, sagte Hermann. Bisher arbeitet ein Krisenstab im Innenministerium und einer im Sozialministerium.

Nach Angaben des Sozialministeriums ist eine schnelle und unbürokratische Krankenversorgung der Ankömmlinge gesichert. Mit einem Rundschreiben seien die Sozialämter der Landkreise und kreisfreien Städte über die Kostenerstattung nach dem Landesaufnahmegesetz informiert worden, teilte das Ministerium mit. Alle, die medizinisch oder psychologisch behandelt werden müssten, erhielten unkompliziert Hilfe, die sie benötigen, sagte Sozialministerin Ursula Nonnemacher (Grüne). Dazu gehöre auch die Trauma-Behandlung sowie der Zugang zu Test- und Impfangeboten.

Geflüchtete müssten sich demnach vor Ort beim Sozialamt melden, wie es hieß. Eine Registrierung durch die Zentrale Ausländerbehörde (ZABH) ist nicht zwingend notwendig.