Nach Rückzug Bericht: Nun doch – Anwohnerparken soll 2024 teurer werden
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Um mehr als das Elffache sollen die Gebühren für das Anwohnerparken in Köln steigen. Nachdem die Stadt ihre Pläne vorerst zurückgezogen hatte, gibt es nun ein neues Ziel.
Das Anwohnerparken in Köln soll deutlich teurer werden. Von bisher 30 Euro pro Jahr sollen die Gebühren auf 330 bis 390 Euro erhöht werden. Geplant war die Umsetzung dieses Vorhabens zum 1. Januar 2024. Ein Gerichtsurteil stoppte die Pläne der Stadt jedoch. Dennoch sollen die geänderten Gebühren im kommenden Jahr gültig werden, wie Verkehrsdezernent Ascan Egerer im "Kölner Stadt-Anzeiger" erklärte.
- Bewohnerparken in Köln: Stadt erhöht Parkgebühren um mehr als das Elffache
Zuvor hatte das Leipziger Bundesverwaltungsgericht eine neue Gebührensatzung in der Stadt Freiburg für unwirksam erklärt, woraufhin die Stadt Köln ihre Pläne zurückzog. Lesen Sie hier mehr dazu. Nach einem Bericht des "Kölner Stadt-Anzeiger", sah das Regelwerk in Freiburg eine ähnliche Staffelung der Gebühren wie in Köln vor. Geringverdiener hätten, für einen Anwohnerparkschein weniger zahlen müssen.
Der Stadt Köln liegt nun die genaue Urteilsbegründung des Bundesverwaltungsgerichts vor, wie Egere erklärt. Jetzt werde gemeinsam mit dem Rechtsamt geprüft, was genau in Freiburg bemängelt worden sei, um das Konzept in Köln dementsprechend anpassen zu können. Danach müsse der Stadtrat über die Anpassungen entscheiden. Eine Umsetzung bis zum 1. Januar 2024 sei jedoch nicht mehr möglich. Stattdessen werde die zweite Jahreshälfte zur Einführung der neuen Gebühren angestrebt.
- ksta.de: "Stadt Köln will höhere Gebühren für Bewohnerparken noch 2024 einführen"
