Köln: Das kostet die Unterbringung von Geflüchteten die Stadt

In Köln leben etwa 11.000 Geflüchtete. Die Unterbringung und Betreuung kostet die Stadt dabei einen dreistelligen Millionenbetrag.

Die Flüchtlingskrise spitzt sich immer weiter zu und sorgt für Diskussionen in Politik und Gesellschaft. So auch in Köln. Schließlich ist die Unterbringung von Geflüchteten auch eine finanzielle Herausforderung. Auf Anfrage von t-online teilte die Stadt Köln mit, dass im Jahr 2022 insgesamt 152 Millionen Euro in die Kölner Flüchtlingshilfe geflossen sind. In dieser Summe enthalten sind die gesamten Kosten für die Unterbringung von Geflüchteten, die Verpflegung, die Bewachung und die soziale Betreuung der Geflüchteten.

Nicht enthalten hingegen sind die Sozialleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG). Wie eine Sprecherin der Stadt erklärte, werden diese vom Amt für Soziales, Arbeit und Senioren gewährt. Zudem sei der Jahresabschluss für 2022 noch nicht in Gänze abgeschlossen. Daher seien noch Korrekturbuchungen durch die zuständige Kämmerei möglich.

Unerlaubte Eingereiste machen in Köln einen großen Teil aus

Für das laufende Haushaltsjahr konnte die Stadt noch keine konkreten Zahlen nennen. Allerdings, so die Stadt auf Anfrage weiter, sei "von einer deutlichen Steigerung der Kosten gegenüber 2022 auszugehen." Dies läge unter anderem "an der höheren Zahl der unterzubringenden Geflüchteten" und an den gestiegenen Kosten für die Anmietung von Unterbringungseinrichtungen und Beherbergungsbetrieben.

Die Stadt Köln bekommt für die Unterbringung von Geflüchteten pauschale Erstattungen aus den Mitteln des Landes Nordrhein-Westfalen, wie es im Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG) geregelt ist. Aber: "Dies gilt nicht für den Personenkreis der unerlaubt Eingereisten, die aktuell einen wesentlichen Teil der in Köln untergebrachten Geflüchteten ausmachen", so eine Sprecherin der Stadt. "Für sie wird keine pauschale Erstattung gezahlt."

Zudem erfolgen auch Erstattungen durch den Bund an die Kommunen. "Eine endgültige Bezifferung der Erstattung ist hier aber auch nicht möglich, da noch nicht feststeht, in welcher Höhe die einzelnen Kommunen tatsächlich Mittel erhalten sollen", so die Stadt Köln.