NRW: Drohen unbefristete Streiks im Nahverkehr? – Verdi stimmt ab

Am Dienstag endet die Urabstimmung der Gewerkschaft Verdi über unbefristete Streiks. Stimmen 75 Prozent der Mitglieder dafür, drohen in NRW Streiks ab Donnerstag.

Gescheiterte Tarifverhandlungen, ÖPNV-Streik, GDL-Streik: vor allem der Februar und der März waren in Nordrhein-Westfalen von diesen Schlagwörtern bestimmt. Nach Zugausfällen und gestrichenen Flügen schien sich die Lage im April beruhigt zu haben. Busse und Bahnen fahren regulär, der Einzelhandel wird nicht mehr bestreikt, außerdem haben die ersten Flughäfen in Nordrhein-Westfalen ihren Sommerflugplan veröffentlicht.

Doch der Schein könnte trügen. Denn in den nächsten Wochen drohen im kommunalen Nahverkehr von Nordrhein-Westfalen weitere Streikaktionen und damit erneut erhebliche Einschränkungen für Millionen Fahrgäste. Voraussichtlich am Mittwochnachmittag wird die Gewerkschaft Verdi NRW das Ergebnis ihrer Urabstimmung über unbefristete Streiks veröffentlichen, sagte Verdi NRW-Nahverkehrsexperte Peter Büddicker der Deutschen Presse-Agentur. Die Urabstimmung endet am Dienstag.

Möglicher Verkehrsstreik ab Donnerstag

Wenn mindestens 75 Prozent der Gewerkschaftsmitglieder unter den etwa 30.000 Beschäftigten in den kommunalen Verkehrsbetrieben für einen unbefristeten Streik stimmten, könnte theoretisch ab Donnerstag mit Arbeitskampfmaßnahmen begonnen werden. Ob aber bereits in der kommenden Woche gestreikt wird, werde erst nach Veröffentlichung des Abstimmungsergebnisses am Mittwoch bekannt gegeben, sagte Büddicker. Pendler in NRW müssten sich bei einem Streik, beispielsweise im öffentlichen Nahverkehr, auf lange Wartezeiten und Fahrplanänderungen einstellen.

Welche Folgen hätte ein unbefristeter Streik?

Hat eine Gewerkschaft unbefristete Streiks angekündigt, sind diese, wie aus der Bezeichnung hervorgeht, nicht mehr zeitlich begrenzt. Unbefristete Streiks unterscheiden sich dahingehend also von den Warnstreiks, die immer in einem bestimmten Zeitrahmen stattfinden. Wie lange ein unbefristeter Streik dauern kann, hängt dann von der Bereitschaft der Tarifpartner ab, eine Einigung zu erzielen und ist theoretisch, wie das Wort sagt, unbefristet möglich.

Bundesweit gab es bisher erst zwei unbefristete Streiks. Der letzte fand im Jahr 1992 statt und zog sich über insgesamt 12 Tage. Dass eine Gewerkschaft des Nahverkehrs in Deutschland mit einem solchen unbefristeten Streik droht, gab es zuletzt im Jahr 2008. Damals schienen die Verhandlungen zwischen der GDL und der Bahn in einer Sackgasse gelandet zu sein. Ein unbefristeter Streik wurde von der GDL mehrfach ins Spiel gebracht, blieb aber aus.

Verdi NRW hatte die Tarifverhandlungen über die Arbeitsbedingungen in den kommunalen Verkehrsbetrieben nach der dritten Verhandlungsrunde Mitte März in Dortmund für gescheitert erklärt. Die Tarifkommission von Verdi hatte daraufhin die Einleitung der Urabstimmung beschlossen.