München: SPD-Parteirebell verlässt Partei – und kritisiert Kühnert

Der wohl bekannteste Politiker der Münchner SPD hört auf: Nach seiner Niederlage bei der Bundestagswahl rechnet Post mit den Sozialdemokraten ab.

Der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Florian Post verlässt seine Partei. Das geht aus einem zweiseitigen Schreiben hervor, über das der "Spiegel" am Donnerstag berichtet. Demnach sei die SPD, die ihm in München bei der Bundestagswahl 2021 einen aussichtsreichen Listenplatz verweigert hatte, "keine wählbare Partei" mehr.

Post war als Direktkandidat im Wahlkreis München Nord mit 21,9 Prozent auf dem dritten Platz hinter Doris Wagner (24,2 Prozent) und dem Wahlsieger Bernhard Loos (CSU) gelandet – immerhin das beste Ergebnis aller SPD-Kandidaten in München. Der 41-jährige Post gab sich immer wieder als harter Kritiker des SPD-Spitzenkandidaten und heutigen Bundeskanzlers Olaf Scholz.

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Post war wohl auch eine der treibenden Kräfte hinter dem Rückzug der früheren SPD-Parteichefin Andrea Nahles. Er hatte Nahles 2019 vorgeworfen, sie wolle nur ihren Kindheitstraum vom Fraktionsvorsitz ausleben und müsse zurücktreten. In seinem Austrittsschreiben beklagt Post laut "Spiegel", dass die SPD versuche, "kleinsten Minderheiten nachzueifern". Dabei befinde man sich auf einem "fatalen Irrweg, der in den politischen Untergang führen wird".

Auch eine Idee innerhalb der SPD, Gender-Beauftragte in Kitas zu schicken, verspottet er in dem Brief. Zudem gerät Generalsekretär Kevin Kühnert, dem Post einen "außergewöhnlichen Opportunismus" vorwirft, in dem Schreiben in die Kritik. Der Münchner sieht die Sozialdemokratie im "politischen Niedergang", der "nicht mehr umkehrbar" sei.

Posts Facebookseite war am Donnerstag bereits deaktiviert, auf seiner Website finden sich als letzte Einträge noch Unterstützungsaufrufe des frühereren Münchner Oberbürgermeisters Christian Ude (ebenfalls SPD) und des früheren Parteichefs Sigmar Gabriel – beide äußerten sich in der Vergangenheit immer wieder kritisch über den Kurs der Sozialdemokraten.